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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum |
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A 10/387/2010 |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 3 |
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Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010 |
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| Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010 |
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| Ö 4.1 |
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Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" |
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A 51/105/2010 |
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| Ö 5 |
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Stellenplan 2011 |
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A 10/372/2010 |
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| Ö 6 |
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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 |
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A 20/184/2010 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Auf Grund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW S. 950) wird nachfolgender Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2011 dem Rat der Stadt Erkelenz zugeleitet: § 1 | Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird | im Ergebnisplan mit | Gesamtbetrag der Erträge auf | 79.980.963 EUR | Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 87.069.663 EUR | im Finanzplan mit | Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 75.228.044 EUR | Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 79.080.449 EUR | Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf | 19.552.864 EUR | Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf | 23.535.424 EUR | festgesetzt. | | § 2 | Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf | 7.472.000 EUR | festgesetzt. | | § 3 | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf | 952.000 EUR | festgesetzt. | | § 4 | Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf | 7.088.700 EUR | festgesetzt. |
§ 5 | Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf | 12.000.000 EUR | festgesetzt. | | | § 6 | Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: | | 1. | Grundsteuer | | 1.1 | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf | 240 v.H. | 1.2 | für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf | 380 v.H. | | 2. | Gewerbesteuer auf | 400 v.H. | | | § 7 | Entfällt. | | | § 8 | Bildung von Budgets | Gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet: HV | 1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen | 2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Wasser) | 4.1 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche mit Ausnahme: - der unter Pkt. 1 - 3 aufgezählten Aufwendungen/Auszahlungen; - der Produkte 11 01 00 und 13 05 00; - solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungs- vermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird; - durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen. Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich zuge- ordneten Produktgruppen bzw. Produkte. 4.2 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge des Produktes 11 01 00. 4.3 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge des Produktes 13 05 00. | 5. Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen. | 6. Alle internen Leistungsbeziehungen. | 7. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen unterhalb der Wertgren- ze von 10.000 €. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadt- kämmerers. | 8. Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Pkt. 7 aufge- führten Auszahlungen sowie solcher Auszahlungen für die innerhalb der Produkte ein entspre- chender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstärkung des Budgets herangezogen werden. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zu- stimmung des Stadtkämmerers. |
§ 9 | Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen | Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Im einzelnen werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt: | | Bezeichnung | | G 01130001 | Grundstücks- und Gebäudeverwaltung | | B 01180032 | Kleinlaster mit Kipper/Ersatz HS-2444 | | B 01180034 | Kleinlaster mit Kipper/Ersatz für HS-2472 | | B 01180039 | Kleinlaster mit Kipper und Kran | | S 06030203 | Spiel- und Bolzplatz Immerath (neu) | | S 08010001 | Sportanlagen Borschemich (neu) | | S 08010002 | Sportanlagen Immerath (neu) | | H 08030003 | Neubau Parkplatz Schwimmbad | | S 13010006 | Grünordnung Immerath (neu) | |
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15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (in eigener Zuständigkeit):Beschluss: „Auf Grund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW S. 950) wird nachfolgender Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2011 dem Rat der Stadt Erkelenz zugeleitet: § 1 | Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird | im Ergebnisplan mit | Gesamtbetrag der Erträge auf | 79.980.963 EUR | Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 87.069.663 EUR | im Finanzplan mit | Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 75.228.044 EUR | Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 79.080.449 EUR | Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf | 19.552.864 EUR | Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf | 23.535.424 EUR | festgesetzt. | | § 2 | Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf | 7.472.000 EUR | festgesetzt. | | § 3 | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf | 952.000 EUR | festgesetzt. | | § 4 | Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf | 7.088.700 EUR | festgesetzt. |
§ 5 | Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf | 12.000.000 EUR | festgesetzt. | | | § 6 | Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: | | 1. | Grundsteuer | | 1.1 | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf | 240 v.H. | 1.2 | für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf | 380 v.H. | | 2. | Gewerbesteuer auf | 400 v.H. | | | § 7 | Entfällt. | | | § 8 | Bildung von Budgets | Gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet: HV | 1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen | 2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Wasser) | 4.1 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche mit Ausnahme: - der unter Pkt. 1 - 3 aufgezählten Aufwendungen/Auszahlungen; - der Produkte 11 01 00 und 13 05 00; - solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungs- vermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird; - durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen. Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich zuge- ordneten Produktgruppen bzw. Produkte. 4.2 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge des Produktes 11 01 00. 4.3 Alle zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge des Produktes 13 05 00. | 5. Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen/Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen. | 6. Alle internen Leistungsbeziehungen. | 7. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen unterhalb der Wertgren- ze von 10.000 €. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadt- kämmerers. | 8. Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Pkt. 7 aufge- führten Auszahlungen sowie solcher Auszahlungen für die innerhalb der Produkte ein entspre- chender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstärkung des Budgets herangezogen werden. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zu- stimmung des Stadtkämmerers. |
§ 9 | Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen | Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Im einzelnen werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt: | | Bezeichnung | | G 01130001 | Grundstücks- und Gebäudeverwaltung | | B 01180032 | Kleinlaster mit Kipper/Ersatz HS-2444 | | B 01180034 | Kleinlaster mit Kipper/Ersatz für HS-2472 | | B 01180039 | Kleinlaster mit Kipper und Kran | | S 06030203 | Spiel- und Bolzplatz Immerath (neu) | | S 08010001 | Sportanlagen Borschemich (neu) | | S 08010002 | Sportanlagen Immerath (neu) | | H 08030003 | Neubau Parkplatz Schwimmbad | | S 13010006 | Grünordnung Immerath (neu) | |
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen |
| Ö 7 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010 |
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| Ö 7.1 |
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Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath |
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A 40/195/2010 |
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| Ö 7.2 |
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Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath |
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A 40/194/2010 |
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| Ö 7.3 |
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Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz |
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A 40/196/2010 |
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| Ö 7.4 |
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Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz |
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A 40/197/2010 |
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| Ö 8 |
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Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010 |
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| Ö 8.1 |
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Zweite Änderung der Abfallsatzung |
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A 20/175/2010 |
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| Ö 8.2 |
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Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz |
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A 20/176/2010 |
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| Ö 8.3 |
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Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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A 30/107/2010 |
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| Ö 8.4 |
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Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes |
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A 10/379/2010 |
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| Ö 9 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010 |
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| Ö 9.1 |
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Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW |
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A 10/374/2010 |
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| Ö 10 |
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Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010 |
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| Ö 10.1 |
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9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/180/2010 |
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| Ö 10.2 |
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Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte
hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/181/2010 |
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| Ö 10.3 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 10/378/2010 |
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| Ö 10.4 |
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12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/182/2010 |
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| Ö 10.5 |
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Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/183/2010 |
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| Ö 11 |
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Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010 |
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| Ö 11.1 |
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Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW |
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A 66/230/2010 |
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| Ö 11.2 |
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6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb |
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A 20/181/2010 |
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| Ö 11.3 |
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Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht |
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A 20/018/2010 |
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| Ö 11.4 |
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Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014 |
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A 51/107/2010 |
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| Ö 12 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010 |
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| Ö 12.1 |
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Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath |
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A 61/187/2010 |
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| Ö 13 |
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Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"
hier: Produktbereich 12 |
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A 20/177/2010 |
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| Ö 14 |
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Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009" |
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A 20/180/2010 |
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| Ö 15 |
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Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz |
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A 30/113/2010 |
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| Ö 16 |
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Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz |
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A 10/384/2010 |
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| Ö 17 |
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Antrag auf Nutzung des Stadtwappens |
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A 10/386/2010 |
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| Ö 18 |
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Änderung der Hauptsatzung |
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A 10/385/2010 |
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| Ö 19 |
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Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010 |
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A 10/388/2010 |
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| Ö 20 |
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Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz |
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A 10/389/2010 |
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| Ö 21 |
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Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen |
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A 10/390/2010 |
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| Ö 22 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010 |
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A 20/178/2010 |
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| Ö 23 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010 |
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A 20/182/2010 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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