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Vorlage - A 10/390/2010  

 
 
Betreff: Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
15.12.2010 
8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Tatbestand:

Tatbestand:

Seit der letzten Sitzung des Rates wurden verschiedene Anträge zu Besetzungen der Ausschüsse gestellt:

 

Antrag der Stadtratsfraktion „Allianz 2010“ bezüglich Braunkohlenausschuss

Die Fraktion „Allianz 2010“ (Ratsherr Peter Fellmin und Ratsherr Siegfried Otto) bitten darum, im Braunkohlenausschuss als beratende Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW vertreten zu sein.

 

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion bezüglich Wahlausschuss

Für das Mitglied Ratsfrau Kerstin Schaaf soll Ratsherr Franz Maibaum als persönlicher Vertreter benannt werden.

 

 

Zuständig für die Beschlussfassung über die o. a. Bestellungen ist der Rat.

Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss

Änderung

01.

Braunkohlenausschuss

Ratsherr Peter Fellmin wird als beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW zum Mitglied bestellt.

 

Ratsherr Siegfried Otto wird als persönlicher Stellvertreter für das beratende Mitglied Peter Fellmin bestellt.

02.

Wahlausschuss

Für das Mitglied Ratsfrau Kerstin Schaaf wird Ratsherr Franz Maibaum als persönlicher Stellvertreter bestellt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine