Vorlage - A 20/177/2010  

Tatbestand:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Haushaltssatzung 2010 haben sich der Bürgermeister und die Fraktionen dahingehend geeinigt, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit den jeweiligen Fachämtern der Verwaltung einzurichten. Ziele dieser Arbeitsgruppe sollten u.a. sein, Einsparpotentiale aufzudecken sowie die aktuelle Zielrichtung der Produkte zu überprüfen und gegebenenfalls neu auszurichten. Die bisher im Produktbuch für das Haushaltsjahr 2010 bei den jeweiligen Produkten hinterlegten allgemeinen Ziele (Beschreibungen) stellen dabei die Basis für die etwaige Neuausrichtung des jeweiligen Produktes dar. Jeder Produktbereich sollte separat analysiert werden.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Arbeitsgruppe am 11. September 2010 zur Analyse des Produktbereiches „12 – Verkehrsflächen“ getroffen.  Die Ergebnisse dieser Analysen wurden in Protokollen pro Produkt festgehalten und den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um die Produkte:

12 01 01              Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Tunnel

12 01 02              Parkplätze und Parkbauten

12 01 03              Tiefgarage

12 02 00              Verkehrsanlagen

12 04 00              Straßenreinigungs- und Winterdienst

Diese Protokolle sollen  nun beschlossen und deren Inhalte in der Haushaltssatzung 2011 entsprechend umgesetzt werden.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der 4. Arbeitsgruppensitzung „Sparen“ vom 11.09.2010 werden zur Umsetzung in der Haushaltssatzung 2011 ff. als Zielvorstellung beschlossen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen pro Produkt ergeben sich aus den zuvor aufgeführten Protokollen.

Anlage:

Die Protokolle zu den einzelnen Produkten sind im Laufwerk „L“ und dort im Ordner „L:\Users\Fraktion\Hauptausschuss\...“ hinterlegt.