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Auszug - Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW  

 
 
8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 11.1
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 66/230/2010 Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

"Die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW in Verbindung mit § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW (1634 KB)