Auszug - Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes  

Ratsherr Spalink erläutert das Bestreben der SPD-Fraktion zur „Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes“ und bittet den Rat um breiten Konsens.

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass ihr dies zu weit gehe. Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ wolle lediglich der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zustimmen.

Ratsherr Diart erklärt, dass die Fraktion „Bürgerpartei“ dem Beschlussentwurf aus

Kostengründen nicht zustimmen werde.

Beschluss:

„Sofern der Rat im Stellenplan 2011 der Einrichtung der Stelle ‚Projektsteuerung/dezernatsübergreifende Konzepte’ zustimmt, sollen die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen seitens der Verwaltung bis Mitte 2011 erarbeitet werden.“

Geänderter Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2010:

(Änderungen fett und kursiv)

„Sofern der Rat im Stellenplan 2011 der Einrichtung der Stelle ‚Projektsteuerung/dezernatsübergreifende Konzepte’ zustimmt, sollen die Rahmenbedingungen für ein Klimaschutzkonzept und die konkreten Voraussetzungen seitens der Verwaltung bis Mitte 2011 erarbeitet werden.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen