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Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum  
A 10/387/2010  
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010      
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 51/105/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2011  
Enthält Anlagen
A 10/372/2010  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011  
A 20/184/2010  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010      
Ö 7.1  
Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
A 40/195/2010  
Ö 7.2  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath  
A 40/194/2010  
Ö 7.3  
Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz  
A 40/196/2010  
Ö 7.4  
Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz  
A 40/197/2010  
Ö 8  
Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Zweite Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 20/175/2010  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/176/2010  
Ö 8.3  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
A 30/107/2010  
Ö 8.4  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
A 10/379/2010  
Ö 9  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010      
Ö 9.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW  
Enthält Anlagen
A 10/374/2010  
Ö 10  
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010      
Ö 10.1  
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/180/2010  
Ö 10.2  
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/181/2010  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 10/378/2010  
Ö 10.4  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/182/2010  
Ö 10.5  
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/183/2010  
Ö 11  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/230/2010  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/181/2010  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/018/2010  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014  
Enthält Anlagen
A 51/107/2010  
Ö 12  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
Enthält Anlagen
A 61/187/2010  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 12  
Enthält Anlagen
A 20/177/2010  
Ö 14  
Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"  
A 20/180/2010  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/113/2010  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/384/2010  
Ö 17  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/386/2010  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/385/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

   
    15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die der Niederschrift beigefügte 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3. Änderungssatzung vom 16.12.2010 (17 KB)      
Ö 19  
Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010  
A 10/388/2010  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/389/2010  
Ö 21  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/390/2010  
Ö 22  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010  
Enthält Anlagen
A 20/178/2010  
Ö 23  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010  
Enthält Anlagen
A 20/182/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)