TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum |
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A 10/387/2010 |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 3 |
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Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010 |
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Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010 |
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Ö 4.1 |
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Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" |
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A 51/105/2010 |
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Ö 5 |
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Stellenplan 2011 |
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A 10/372/2010 |
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Ö 6 |
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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 |
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A 20/184/2010 |
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Ö 7 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010 |
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Ö 7.1 |
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Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath |
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A 40/195/2010 |
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Ö 7.2 |
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Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath |
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A 40/194/2010 |
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Ö 7.3 |
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Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz |
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A 40/196/2010 |
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Ö 7.4 |
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Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz |
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A 40/197/2010 |
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Ö 8 |
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Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010 |
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Ö 8.1 |
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Zweite Änderung der Abfallsatzung |
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A 20/175/2010 |
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Ö 8.2 |
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Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz |
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A 20/176/2010 |
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Ö 8.3 |
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Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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A 30/107/2010 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „In der Stadt Erkelenz wird eine Ehrenamtskarte unter folgenden Voraussetzungen eingeführt: 1. Der Umfang des bürgerschaftlichen Engagements, für das auf Antrag eine Ehrenamtskarte ausgestellt werden kann, soll wöchentlich mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr betragen. Das Engagement muss in der Stadt Erkelenz von Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger erbracht worden sein. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird durch die Organisation, für die das Engagement erbracht wird, bestätigt. Eine Prüfung durch die Stadtverwaltung erfolgt nicht. 2. Die Ehrenamtskarte wird für drei Jahre ausgestellt. 3. Eine Beschränkung der Anzahl der auszugebenden Ehrenamtskarten erfolgt nicht. 4. Es sollen lokale Partner gewonnen werden, die Vergünstigungen für die Inhaber der Ehrenamtskarten anbieten. 5. Vergünstigungen in den städtischen Einrichtungen Schwimmbad, Bücherei und Stadthalle sollen ermöglicht werden. 6. Die notwendige Vereinbarung mit dem Land NRW soll vorbereitet werden. 7. Auf die Bestellung eines Ehrenamtsbeauftragten wird aus personellen Gründen verzichtet. 8. Die Ehrenamtskarte soll zum 01.04.2011 eingeführt werden.“ |
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27.10.2010 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales |
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Ö 5 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „In der Stadt Erkelenz wird eine Ehrenamtskarte unter folgenden Voraussetzungen eingeführt: - Der Umfang des bürgerschaftlichen Engagements, für das auf Antrag eine Ehrenamtskarte ausgestellt werden kann, soll wöchentlich mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr betragen. Das Engagement muss in der Stadt Erkelenz von Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger erbracht worden sein. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird durch die Organisation, für die das Engagement erbracht wird, bestätigt. Eine Prüfung durch die Stadtverwaltung erfolgt nicht.
- Die Ehrenamtskarte wird für drei Jahre ausgestellt.
- Eine Beschränkung der Anzahl der auszugebenden Ehrenamtskarten erfolgt nicht.
- Es sollen lokale Partner gewonnen werden, die Vergünstigungen für die Inhaber der Ehrenamtskarten anbieten.
- Vergünstigungen in den städtischen Einrichtungen Schwimmbad, Bücherei und Stadthalle sollen ermöglicht werden.
- Die notwendige Vereinbarung mit dem Land NRW soll vorbereitet werden.
- Auf die Bestellung eines Ehrenamtsbeauftragten wird aus personellen Gründen verzichtet.
- Die Ehrenamtskarte soll zum 01.04.2011 eingeführt werden.“
Erweiterter Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales: 9. Nach Ablauf eines Jahres nach Einführung der Ehrenamtskarte soll die Verwaltung die Kosten, die sich hieraus ergeben, prüfen und dem Ausschuss vorlegen.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 EnthaltungAbstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
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03.11.2010 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „In der Stadt Erkelenz wird eine Ehrenamtskarte unter folgenden Voraussetzungen eingeführt: - Der Umfang des bürgerschaftlichen Engagements, für das auf Antrag eine Ehrenamtskarte ausgestellt werden kann, soll wöchentlich mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr betragen. Das Engagement muss in der Stadt Erkelenz von Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger erbracht worden sein. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird durch die Organisation, für die das Engagement erbracht wird, bestätigt. Eine Prüfung durch die Stadtverwaltung erfolgt nicht.
- Die Ehrenamtskarte wird für drei Jahre ausgestellt.
- Eine Beschränkung der Anzahl der auszugebenden Ehrenamtskarten erfolgt nicht.
- Es sollen lokale Partner gewonnen werden, die Vergünstigungen für die Inhaber der Ehrenamtskarten anbieten.
- Vergünstigungen in den städtischen Einrichtungen Schwimmbad, Bücherei und Stadthalle sollen ermöglicht werden.
- Die notwendige Vereinbarung mit dem Land NRW soll vorbereitet werden.
- Auf die Bestellung eines Ehrenamtsbeauftragten wird aus personellen Gründen verzichtet.
- Die Ehrenamtskarte soll zum 01.04.2011 eingeführt werden.“
Abstimmungsergebnis: einstimmigAbstimmungsergebnis: einstimmig
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15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 8.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: „In der Stadt Erkelenz wird eine Ehrenamtskarte unter folgenden Voraussetzungen eingeführt: - Der Umfang des bürgerschaftlichen Engagements, für das auf Antrag eine Ehrenamtskarte ausgestellt werden kann, soll wöchentlich mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr betragen. Das Engagement muss in der Stadt Erkelenz von Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger erbracht worden sein. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird durch die Organisation, für die das Engagement erbracht wird, bestätigt. Eine Prüfung durch die Stadtverwaltung erfolgt nicht.
- Die Ehrenamtskarte wird für drei Jahre ausgestellt.
- Eine Beschränkung der Anzahl der auszugebenden Ehrenamtskarten erfolgt nicht.
- Es sollen lokale Partner gewonnen werden, die Vergünstigungen für die Inhaber der Ehrenamtskarten anbieten.
- Vergünstigungen in den städtischen Einrichtungen Schwimmbad, Bücherei und Stadthalle sollen ermöglicht werden.
- Die notwendige Vereinbarung mit dem Land NRW soll vorbereitet werden.
- Auf die Bestellung eines Ehrenamtsbeauftragten wird aus personellen Gründen verzichtet.
- Die Ehrenamtskarte soll zum 01.04.2011 eingeführt werden.“
Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
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Ö 8.4 |
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Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes |
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A 10/379/2010 |
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Ö 9 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010 |
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Ö 9.1 |
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Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW |
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A 10/374/2010 |
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Ö 10 |
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Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010 |
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Ö 10.1 |
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9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/180/2010 |
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Ö 10.2 |
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Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte
hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/181/2010 |
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Ö 10.3 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 10/378/2010 |
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Ö 10.4 |
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12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/182/2010 |
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Ö 10.5 |
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Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/183/2010 |
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Ö 11 |
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Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010 |
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Ö 11.1 |
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Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW |
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A 66/230/2010 |
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Ö 11.2 |
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6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb |
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A 20/181/2010 |
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Ö 11.3 |
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Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht |
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A 20/018/2010 |
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Ö 11.4 |
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Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014 |
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A 51/107/2010 |
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Ö 12 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010 |
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Ö 12.1 |
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Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath |
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A 61/187/2010 |
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Ö 13 |
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Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"
hier: Produktbereich 12 |
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A 20/177/2010 |
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Ö 14 |
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Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009" |
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A 20/180/2010 |
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Ö 15 |
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Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz |
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A 30/113/2010 |
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Ö 16 |
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Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz |
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A 10/384/2010 |
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Ö 17 |
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Antrag auf Nutzung des Stadtwappens |
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A 10/386/2010 |
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Ö 18 |
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Änderung der Hauptsatzung |
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A 10/385/2010 |
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Ö 19 |
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Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010 |
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A 10/388/2010 |
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Ö 20 |
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Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz |
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A 10/389/2010 |
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Ö 21 |
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Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen |
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A 10/390/2010 |
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Ö 22 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010 |
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A 20/178/2010 |
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Ö 23 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010 |
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A 20/182/2010 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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