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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 80/003/2004  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 80/004/2004  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 „1.      Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    07.12.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht BBP IX H Jülicher Str (108 KB)      
   
    08.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (als Empfehlung an den Rat)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage Abw. Träger BBP Jülicher Str. (90 KB)      
Anlage 1 2 BBP Nr. IX H Jülicher Str. Bürger (1199 KB)      
   
    15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„“1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen „Abw. BBP Nr. IX/H Jülicher Straße Bürger“ und „Abw. BBP Nr. IX/H Jülicher Straße Träger“ beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen     

Ö 4     Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004      
Ö 4.1  
Änderung der Entwässerungssatzung (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
Enthält Anlagen
A 10/077/2004  
Ö 4.2  
Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)  
Enthält Anlagen
A 66/037/2004  
Ö 4.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/036/2004  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/035/2004  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 10/052/2004  
Ö 5  
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/043/2004  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/002/2004  
Ö 7  
Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/001/2004  
Ö 8  
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/060/2004  
Ö 9  
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/057/2004  
Ö 10  
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/058/2004  
Ö 11  
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/056/2004  
Ö 12  
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/059/2004  
Ö 13  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)  
A 10/064/2004  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"  
A 10/079/2004  
Ö 15  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
A 30/001/2004  
Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/002/2004  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/003/2004  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/004/2004  
Ö 19  
Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung (Verfasser : Amt 80 Roland Hager)  
A 80/010/2004  
Ö 20  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/005/2004  
Ö 21  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/081/2004  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Besetzung der Bezirksausschüsse (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/080/2004  
Ö 23  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/082/2004  
Ö 24  
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/085/2004  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)