Vorlage - A 10/060/2004  

Tatbestand:

Der Artikel 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz soll abgeändert werden, da die in Artikel 3 (3) der Hauptsatzung bezeichnete „Ehrenordnung“ tatsächlich „Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ heißt und unter Ehrenordnungen heute Satzungen gemäß § 43 (3) der Gemeindeordnung verstanden werden.

 

Um Mißverständnisse auszuschließen, sollte diese Änderung beschlossen werden.

 

Beschlussentwurf:

„In Artikel 3 (Ehrenbezeichnungen, Ehrenzeichen) Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz werden die Worte „eine Ehrenordnung“ durch die Worte „die Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ ersetzt.“

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine