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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 15.12.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ö 3

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004

Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)

A 80/003/2004

Ö 3.2

Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)

A 80/004/2004

Ö 4

Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004

Ö 4.1

Änderung der Entwässerungssatzung (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 10/077/2004

Ö 4.2

Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)

A 66/037/2004

Ö 4.3

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 66/036/2004

Ö 4.4

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 66/035/2004

Ö 4.5

Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 10/052/2004

Ö 5

Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)

A 10/043/2004

Ö 6

Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)

A 20/002/2004

Ö 7

Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)

A 20/001/2004

Ö 8

Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

A 10/060/2004

Ö 9

Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)

A 10/057/2004

Ö 10

Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)

A 10/058/2004

Ö 11

Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)

A 10/056/2004

Ö 12

Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)

A 10/059/2004

Ö 13

Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)

A 10/064/2004

Ö 14

Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"

A 10/079/2004

Ö 15

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)

A 30/001/2004

Ö 16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)

A 30/002/2004

Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 20/003/2004

Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)

A 20/004/2004

VORLAGE

Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2003, abschließend in Aktiva und Passiva mit 53.329.510,19 € wird festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2003, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.167.391,66 € (Erträge 3.807.803,48 €, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 809.700,60 €, Aufwendungen 830.711,22 €) wird festgestellt.

c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.167.391,66 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 30. September 2004 Entlastung erteilt.

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2003 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

08.12.2004 - Hauptausschuss

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2003, abschließend in Aktiva und Passiva mit 53.329.510,19 € wird festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.167.391,66 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 30. September 2004 Entlastung erteilt.

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2003 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (als Empfehlung an den Rat)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (144 KB)	(33 KB)

15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2003, abschließend in Aktiva und Passiva mit 53.329.510,19 € wird festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.167.391,66 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 30. September 2004 Entlastung erteilt.

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2003 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.