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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 80/003/2004  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 80/004/2004  
Ö 4     Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004      
Ö 4.1  
Änderung der Entwässerungssatzung (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
Enthält Anlagen
 A 10/077/2004  
Ö 4.2  
Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)  
Enthält Anlagen
 A 66/037/2004  
Ö 4.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/036/2004  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/035/2004  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 10/052/2004  
Ö 5  
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/043/2004  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/002/2004  
Ö 7  
Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/001/2004  
Ö 8  
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/060/2004  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„In Artikel 3 (Ehrenbezeichnungen, Ehrenzeichen) Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz werden die Worte „eine Ehrenordnung“ durch die Worte „die Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ ersetzt.“

 
   
    08.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „In Artikel 3 (Ehrenbezeichnungen, Ehrenzeichen) Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz werden die Worte „eine Ehrenordnung“ durch die Worte „die Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ ersetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (als Empfehlung an den Rat)
   
    15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

) Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz werden die Worte „eine Ehrenordnung“ durch die Worte „die Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ ersetzt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9  
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/057/2004  
Ö 10  
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/058/2004  
Ö 11  
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/056/2004  
Ö 12  
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/059/2004  
Ö 13  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)  
A 10/064/2004  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"  
A 10/079/2004  
Ö 15  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
 A 30/001/2004  
Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/002/2004  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/003/2004  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/004/2004  
Ö 19  
Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung (Verfasser : Amt 80 Roland Hager)  
A 80/010/2004  
Ö 20  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/005/2004  
Ö 21  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/081/2004  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Besetzung der Bezirksausschüsse (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/080/2004  
Ö 23  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/082/2004  
Ö 24  
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/085/2004  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)