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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024      
Ö 2.1  
Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/048/2024  
Ö 2.2  
Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/049/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2024      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.06.2024: Änderung der derzeitigen Elternbeitragssatzung
Enthält Anlagen
0/51/339/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde
Enthält Anlagen
A 61/699/2024  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenich hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/700/2024  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/701/2024  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/702/2024  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/105/2024  
Ö 5.2  
Straßensanierung, Information und Beteiligung Ablösung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/106/2024  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/656/2024  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011  
Enthält Anlagen
A 20/657/2024  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW vom 21.05.2024 zur Verleihung einer Ehrengrabstätte an Theo Clemens, Ehrenbürgermeister der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/426/2024  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/427/2024  
Ö 8  
Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)  
A 11/075/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Der Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat erklärt aufgrund des § 19 (2) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz sein Einvernehmen zu folgender Maßnahme:

 

Gemäß § 67 LPVG NRW werden Richter Peter Jakubowski (Direktor des Arbeitsgerichtes Mönchen-

gladbach) und Richterin Anke Salchow (Vorsitzende einer Kammer am Landesarbeitsgericht Düsseldorf) zum Vorsitz bzw. zum stv. Vorsitz der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz bestellt.“

 

   
    27.06.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Der Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat erklärt aufgrund des § 19 (2) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz sein Einvernehmen zu folgender Maßnahme:

 

Gemäß § 67 LPVG NRW werden Richter Peter Jakubowski (Direktor des Arbeitsgerichtes Mönchen-

gladbach) und Richterin Anke Salchow (Vorsitzende einer Kammer am Landesarbeitsgericht Düsseldorf) zum Vorsitz bzw. zum stv. Vorsitz der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz bestellt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    03.07.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat erklärt aufgrund des § 19 (2) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz sein Einvernehmen zu folgender Maßnahme:

 

Gemäß § 67 LPVG NRW werden Richter Peter Jakubowski (Direktor des Arbeitsgerichtes Mönchen-

gladbach) und Richterin Anke Salchow (Vorsitzende einer Kammer am Landesarbeitsgericht Düsseldorf) zum Vorsitz bzw. zum stv. Vorsitz der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz bestellt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037  
Enthält Anlagen
A 80/052/2024  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
A 30/278/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
A 30/279/2024  
Ö 12  
Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)  
A 30/280/2024  
Ö 13  
Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti  
A 30/281/2024  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/658/2024  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/659/2024  
Ö 16  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/660/2024  
Ö 17  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
A 20/661/2024  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/662/2024  
Ö 19  
Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
A 20/663/2024  
Ö 20     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 20.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/664/2024  
Ö 20.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024  
Enthält Anlagen
A 20/665/2024  
Ö 21  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)