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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/102/2005  
Ö 4  
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/103/2005  
Ö 5  
Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss (Verfasser : Amt 40 Joachim Mützke)  
A 40/038/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Zur Vertretung der Lehrerschaft im Schulausschuss werden folgende beratende Ausschussmitglieder gewählt:

 

A.           für die Sonderschule

die Leiterin/der Leiter der Sonderschule der Stadt Erkelenz, Schulring

Vertreter:        die Vertreterin bzw. der Vertreter der Leiterin/des Leiters der Sonderschule der Stadt Erkelenz, Schulring

 

B.     für die Gemeinschaftsgrundschulen

die Leiterin/der Leiter der Luise-Hensel-Schule

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftsgrundschule Lövenich

 

C.          für die Kath. Grundschulen

die Leiterin/der Leiter der Kath. Grundschule Houverath

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Franziskusschule

 

D.          für die Evgl. Grundschule

die Leiterin/der Leiter der Evgl. Grundschule Schwanenberg

Vertreter:        die stv. Leiterin/der stv. Leiter der Evgl. Grundschule Schwanenberg

 

E.           für die Hauptschulen

die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftshauptschule Gerderath

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz

 

F.           für die Realschule und Gymnasien

die jeweiligen Leiterinnen/Leiter der beiden Gymnasien und der Realschule und als Vertreter die stellv. Leiterinnen/stellv. Leiter der Gymnasien und der Realschule

 

Gemäß den Bestimmungen des § 12 Abs. 2 des Schulverwaltungsgesetzes werden für die Kath. Kirche Herr Pfarrer Dieter Plewnia und für die Evgl. Kirche Herr Pfarrer Robin Banerjee als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Schulausschuss berufen.“

 

 

   
    06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Zur Vertretung der Lehrerschaft im Schulausschuss werden folgende beratende Ausschussmitglieder gewählt:

 

A.           für die Sonderschule

die Leiterin/der Leiter der Sonderschule der Stadt Erkelenz, Schulring

Vertreter:        die Vertreterin bzw. der Vertreter der Leiterin/des Leiters der Sonderschule der Stadt Erkelenz, Schulring

 

B.     für die Gemeinschaftsgrundschulen

die Leiterin/der Leiter der Luise-Hensel-Schule

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftsgrundschule Lövenich

 

C.          für die Kath. Grundschulen

die Leiterin/der Leiter der Kath. Grundschule Houverath

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Franziskusschule

 

D.          für die Evgl. Grundschule

die Leiterin/der Leiter der Evgl. Grundschule Schwanenberg

Vertreter:        die stv. Leiterin/der stv. Leiter der Evgl. Grundschule Schwanenberg

 

E.           für die Hauptschulen

die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftshauptschule Gerderath

Vertreter:        die Leiterin/der Leiter der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz

 

F.           für die Realschule und Gymnasien

die jeweiligen Leiterinnen/Leiter der beiden Gymnasien und der Realschule und als Vertreter die stellv. Leiterinnen/stellv. Leiter der Gymnasien und der Realschule

 

Gemäß den Bestimmungen des § 12 Abs. 2 des Schulverwaltungsgesetzes werden für die Kath. Kirche Herr Pfarrer Dieter Plewnia und für die Evgl. Kirche Herr Pfarrer Robin Banerjee als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Schulausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/101/2005  
Ö 7  
Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 10/107/2005  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/106/2005  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 10/108/2005  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung) (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/109/2005  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/113/2005  
Ö 12  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 30/012/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/013/2005  
Ö 14  
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
A 30/006/2005  
Ö 15  
Änderung der Abfallentsorgung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
A 30/007/2005  
Ö 16  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) (Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)  
A 30/010/2005  
Ö 17  
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)  
A 10/093/2005  
Ö 18  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/009/2005  
Ö 19  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 61/004/2005  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 61/005/2005  
Ö 21  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)  
Enthält Anlagen
A 61/007/2005  
Ö 22  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)  
Enthält Anlagen
A 61/008/2005  
Ö 23  
Erlass einer Ehrenordnung (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
A 10/094/2005  
Ö 24  
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
A 10/095/2005  
Ö 25  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 10/104/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)