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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

 
 
4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

A 1

A 1.1 Bekanntgabe des Einganges von Anträgen

Es sind folgende Anträge eingegangen:

 

1.                 Gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Stadtratsfraktionen zum Umbau bzw. zur Erweiterung der Stadthalle (eingegangen in der Hauptausschusssitzung am 09.03.2005).

 

Der Eingang des an die Verwaltung gerichteten Antrages wird hiermit bestätigt.

 

2.                 Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz (Datum 15.04.2005), eingegangen am 16.03.2005, zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates unter Einfügung des Punktes „Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen“.

 

Der Antrag werde dem Hauptausschuss zur Beratung zugeleitet.

 

3.                 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erkelenz vom 16.03.2005 zur Einrichtung von Ausbildungs- und Anlernplätzen im Bereich des städtischen Bauhofs für Jugendliche aus „bildungsfernen Schichten“.

 

Der Antrag werde an den Personalausschuss weitergeleitet.

 

4.         Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2005 zur Vergabe eines Ehrenamtspreises

 

            Der Antrag werde an den zuständigen Fachausschuss weitergeleitet.

 

Die Anträge zum Erlass einer Baumschutzsatzung, zur namentlichen Protokollierung der Abstimmergebnisse im Rat und in den Ausschüssen und zum Beitritt zur „Erklärung von Strempt“ (alle Fraktion der Bürgerpartei) sowie zur Errichtung von Feinstaubmessstationen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ständen in der laufenden Sitzung zur Tagesordnung.

 

A 1.2 Eröffnung der umgestalteten Kölner Straße

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass am Samstag, 09. April 2005, 10:00 Uhr, die offizielle Eröffnung der umgestalteten Kölner Straße im Rahmen eines City-Festes mit verkaufsoffenem Sonntag erfolgen solle. Er bittet die Ratsmitglieder um rege Teilnahme.

 

1.3 Wohltätigkeitskonzert des Heeresmusikkorps 7

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass am Mittwoch, 13. April 2005, 19:00 Uhr, im Atrium des Cusanus-Gymnasiums Erkelenz ein Wohltätigkeitskonzert des Heeresmusikkorps 7 stattfinden werde.

 

Er trägt hierzu vor, dass er es begrüßen würde, wenn möglichst viele Zuhörer erscheinen würden.