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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/102/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       Herr Josef Spiertz, Erkelenz-Houverath, wird hiermit zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Dirk Heupts, Mitglied für den BDKJ Regionalverband Heinsberg, in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Erkelenz bestellt.

 

2.         Als beratendes Mitglied nach § 4 Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt wird anstelle von Herrn Jürgen Lankes hiermit Herr Polizeioberrat Jörg Malejka als Vertreter für die Kreispolizeibehörde im Jugendhilfeausschuss bestellt. Die Stellvertretung für Herrn Malejka nimmt unverändert Herr Ewald Endres wahr.“

   
    06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Herr Josef Spiertz, Erkelenz-Houverath, wird hiermit zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Dirk Heupts, Mitglied für den BDKJ Regionalverband Heinsberg, in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Erkelenz bestellt.

 

2.         Als beratendes Mitglied nach § 4 Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt wird anstelle von Herrn Jürgen Lankes hiermit Herr Polizeioberrat Jörg Malejka als Vertreter für die Kreispolizeibehörde im Jugendhilfeausschuss bestellt. Die Stellvertretung für Herrn Malejka nimmt unverändert Herr Ewald Endres wahr.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/103/2005  
Ö 5  
Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss (Verfasser : Amt 40 Joachim Mützke)  
A 40/038/2005  
Ö 6  
Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/101/2005  
Ö 7  
Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 10/107/2005  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/106/2005  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 10/108/2005  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung) (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/109/2005  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/113/2005  
Ö 12  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 30/012/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/013/2005  
Ö 14  
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
A 30/006/2005  
Ö 15  
Änderung der Abfallentsorgung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
A 30/007/2005  
Ö 16  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) (Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)  
A 30/010/2005  
Ö 17  
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)  
A 10/093/2005  
Ö 18  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/009/2005  
Ö 19  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 61/004/2005  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 61/005/2005  
Ö 21  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)  
Enthält Anlagen
A 61/007/2005  
Ö 22  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)  
Enthält Anlagen
A 61/008/2005  
Ö 23  
Erlass einer Ehrenordnung (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
A 10/094/2005  
Ö 24  
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
A 10/095/2005  
Ö 25  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 10/104/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)