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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/102/2005  
Ö 4  
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/103/2005  
Ö 5  
Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss (Verfasser : Amt 40 Joachim Mützke)  
A 40/038/2005  
Ö 6  
Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/101/2005  
Ö 7  
Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 10/107/2005  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/106/2005  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 10/108/2005  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung) (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/109/2005  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/113/2005  
Ö 12  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen (Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)  
A 30/012/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/013/2005  
Ö 14  
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
 A 30/006/2005  
Ö 15  
Änderung der Abfallentsorgung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
A 30/007/2005  
Ö 16  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) (Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)  
A 30/010/2005  
Ö 17  
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)  
A 10/093/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Der Brandschutzbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz wird mit den vorab genannten erforderlichen Maßnahmen beschlossen.“

 
   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Brandschutzbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz wird mit den vorab genannten erforderlichen Maßnahmen beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: (10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen – als Empfehlung an den Rat)

Abstimmungsergebnis: (10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen – als Empfehlung an den Rat)
   
    06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Brandschutzbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz wird mit den vorab genannten erforderlichen Maßnahmen beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 18  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/009/2005  
Ö 19  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/004/2005  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/005/2005  
Ö 21  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)  
Enthält Anlagen
 A 61/007/2005  
Ö 22  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)  
Enthält Anlagen
 A 61/008/2005  
Ö 23  
Erlass einer Ehrenordnung (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/094/2005  
Ö 24  
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/095/2005  
Ö 25  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 10/104/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)