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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015      
Ö 2.1  
Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
A 10/308/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/179/2015  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016  
A 20/337/2015  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015      
Ö 5.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)  
Enthält Anlagen
A 30/177/2015  
Ö 5.2  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021  
Enthält Anlagen
A 66/341/2015  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
A 20/024/2015  
Ö 5.4  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
A 20/025/2015  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/351/2015  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/352/2015  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/349/2015  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
A 61/350/2015  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/329/2015  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
Enthält Anlagen
A 10/302/2015  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015      
Ö 8.1  
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 61/339/2015  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/353/2015  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 9.1  
Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)  
0/51/180/2015  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015      
Ö 10.1  
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/077/2015  
Ö 10.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/078/2015  
Ö 10.3  
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/079/2015  
Ö 10.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/080/2015  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin  
Enthält Anlagen
A 10/309/2015  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015  
Enthält Anlagen
A 10/310/2015  
Ö 13  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/311/2015  
Ö 14  
Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH (Anmerk.: Auf Grundlage einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO wird die Angelegenheit dem Rat vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
A 20/330/2015  
Ö 15  
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"  
A 30/178/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“

   
    29.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 16  
Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath  
A 30/179/2015  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/180/2015  
Ö 18  
Enthält Anlagen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/354/2015  
Ö 19     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 19.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/332/2015  
Ö 19.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015  
Enthält Anlagen
A 20/325/2015  
Ö 19.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015  
Enthält Anlagen
A 20/333/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)