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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015      
Ö 2.1  
Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
A 10/308/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/179/2015  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016  
A 20/337/2015  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015      
Ö 5.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)  
Enthält Anlagen
A 30/177/2015  
Ö 5.2  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021  
Enthält Anlagen
A 66/341/2015  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
A 20/024/2015  
Ö 5.4  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
A 20/025/2015  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/351/2015  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/352/2015  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/349/2015  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
A 61/350/2015  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/329/2015  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
Enthält Anlagen
A 10/302/2015  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015      
Ö 8.1  
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 61/339/2015  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/353/2015  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 9.1  
Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)  
0/51/180/2015  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015      
Ö 10.1  
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/077/2015  
Ö 10.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/078/2015  
Ö 10.3  
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/079/2015  
Ö 10.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/080/2015  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin  
Enthält Anlagen
A 10/309/2015  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015  
Enthält Anlagen
A 10/310/2015  
Ö 13  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/311/2015  
Ö 14  
Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH (Anmerk.: Auf Grundlage einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO wird die Angelegenheit dem Rat vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
A 20/330/2015  
Ö 15  
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"  
A 30/178/2015  
Ö 16  
Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath  
A 30/179/2015  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/180/2015  
Ö 18  
Enthält Anlagen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss (Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)  
Enthält Anlagen
A 61/354/2015  
Ö 19     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 19.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/332/2015  
Ö 19.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015  
Enthält Anlagen
A 20/325/2015  
Ö 19.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015  
Enthält Anlagen
A 20/333/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)