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Beschluss: „Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird: I. | der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2016 wie folgt festgestellt: | 1. | Erfolgsplan | | | a) die Erträge auf | 10.537.835 EUR | | b) die Aufwendungen auf | 8.244.445 EUR | 2. | Vermögensplan | | | a) die Einzahlungen auf | 7.796.934 EUR | | b) die Auszahlungen auf | 11.064.000 EUR | | | | 3. | Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.374.934 Euro festgesetzt. | 4. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.850.000 Euro festgesetzt. | 5. | Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt. | II. | die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2015 - 2019 beschlossen.“ | | | | |
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen
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