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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern Anmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/067/2004  
Ö 2  
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Gem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/068/2004  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 5     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 80/003/2004  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
A 80/004/2004  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 „1.      Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    07.12.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht BBP IX H Jülicher Str (108 KB)      
   
    08.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen 1 und 1 a beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (als Empfehlung an den Rat)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage Abw. Träger BBP Jülicher Str. (90 KB)      
Anlage 1 2 BBP Nr. IX H Jülicher Str. Bürger (1199 KB)      
   
    15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„“1.       Über die von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 07.06.2004 bis 07.07.2004 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in den als Anlagen „Abw. BBP Nr. IX/H Jülicher Straße Bürger“ und „Abw. BBP Nr. IX/H Jülicher Straße Träger“ beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden.

2.         Der Bebauungsplan Nr. IX/H „Jülicher Straße“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen     

Ö 6  
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.  
A 10/060/2004  
Ö 7  
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/057/2004  
Ö 8  
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/058/2004  
Ö 9  
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/056/2004  
Ö 10  
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz Anmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/059/2004  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/069/2004  
Ö 12  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Anmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden. (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)  
A 10/064/2004  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens Anmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich. (Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)  
Enthält Anlagen
A 10/065/2004  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden. (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/002/2004  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler Anmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden. (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
A 30/001/2004  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/003/2004  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/004/2004  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/002/2004  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/001/2004  
Ö 21  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/005/2004  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)