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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung von Schriftführern Anmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/067/2004  
Ö 2  
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Gem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/068/2004  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 5     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 80/003/2004  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 80/004/2004  
Ö 6  
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.  
A 10/060/2004  
Ö 7  
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/057/2004  
Ö 8  
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/058/2004  
Ö 9  
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/056/2004  
Ö 10  
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz Anmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/059/2004  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/069/2004  
Ö 12  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Anmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden. (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)  
A 10/064/2004  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens Anmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich. (Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)  
Enthält Anlagen
 A 10/065/2004  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden. (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/002/2004  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler Anmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden. (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
 A 30/001/2004  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/003/2004  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 20/004/2004  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/002/2004  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)  
A 20/001/2004  
Ö 21  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/005/2004  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)