TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung von Schriftführern
Anmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
A 10/067/2004
Ö 2
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Gem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
A 10/068/2004
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 5
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)
A 80/003/2004
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)
A 80/004/2004
Ö 6
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Anmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.
A 10/060/2004
Ö 7
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Anmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
A 10/057/2004
Ö 8
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Anmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
A 10/058/2004
Ö 9
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Anmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
A 10/056/2004
Ö 10
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
Anmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
A 10/059/2004
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW
Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
A 10/069/2004
Ö 12
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes
Anmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden. (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)
A 10/064/2004
Ö 13
Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens
Anmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich. (Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)
A 10/065/2004
Ö 14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)
Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden. (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)
A 30/002/2004
Ö 15
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler
Anmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden. (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)
A 30/001/2004
VORLAGE
Beschlussentwurf:
Beschlussentwurf:
„Der
im Bereich des Stadtbezirkes Holzweiler zwischen der L 19 und der Weststraße
gelegene und im Lageplan, der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt
ist, farbig gekennzeichnete Wirtschaftswegeteil Gemarkung Holzweiler, Flur 25,
Nr. 14 wird gemäß § 7 Abs. 2 Straßen- und Wegegesetz NRW vom 23.09.1995 in der
derzeit gültigen Fassung eingezogen. Er verliert damit den Status einer
öffentlichen Straße“.
08.12.2004 - Hauptausschuss
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der im Bereich des Stadtbezirkes Holzweiler
zwischen der L 19 und der Weststraße gelegene und im Lageplan, der dem Original
der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, farbig gekennzeichnete
Wirtschaftswegeteil Gemarkung Holzweiler, Flur 25, Nr. 14 wird gemäß § 7 Abs. 2
Straßen- und Wegegesetz NRW vom 23.09.1995 in der derzeit gültigen Fassung
eingezogen. Er verliert damit den Status einer öffentlichen Straße“.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (als Empfehlung
an den Rat)
15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der im Bereich des Stadtbezirkes
Holzweiler zwischen der L 19 und der Weststraße gelegene und im Lageplan, der
dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, farbig gekennzeichnete
Wirtschaftswegeteil Gemarkung Holzweiler, Flur 25, Nr. 14 wird gemäß § 7 Abs. 2
Straßen- und Wegegesetz NRW vom 23.09.1995 in der derzeit gültigen Fassung
eingezogen. Er verliert damit den Status einer öffentlichen Straße“.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)
A 20/003/2004
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)
A 20/004/2004
Ö 19
Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)
A 20/002/2004
Ö 20
Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)
A 20/001/2004
Ö 21
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)
A 20/005/2004
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
N 5.2
(nichtöffentlich)
N 5.3
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)