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Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/089/2020  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
A 10/090/2020  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2020      
Ö 4.1  
Stellenplan 2021  
Enthält Anlagen
A 10/091/2020  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.11.2020      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/536/2020  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/537/2020  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/538/2020  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/542/2020  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 - 2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs.1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/543/2020  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/544/2020  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt Erkelenz-Mitte" gemäß § 162 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/545/2020  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 08.12.2020      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/550/2020  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/551/2020  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauBG  
Enthält Anlagen
A 61/552/2020  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/553/2020  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/554/2020  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/555/2020  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/556/2020  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/557/2020  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2020      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2021 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2022 - 2024 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/262/2020  
Ö 7.2  
Antrag der Kath. Kirchengemeinde auf Bezuschussung der Sanierung und Erweiterung der Kita in Erkelenz-Lövenich, Kirchplatz 37  
Enthält Anlagen
0/51/264/2020  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 02.12.2020      
Ö 8.1  
Bestellung der SchulträgervertreterInnen in den Schulkonferenzen  
A 40/411/2020  
Ö 8.2  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2021/2022)  
A 40/412/2020  
Ö 8.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/413/2020  
Ö 8.4  
Zuschuss zum Neubau einer Tribüne an der Sportanlage Immerath -neu-  
A 40/415/2020  
Ö 8.5  
Zuschuss zum Bau einer elektronischen Schießanlage in Golkrath  
A 40/416/2020  
Ö 8.6  
Zuschuss zum Bau einer elektronischen Schießanlage in Hetzerath  
A 40/417/2020  
Ö 8.7  
Zuschuss zur Beschaffung von Audiostationen für das Haus Hohenbusch  
A 40/418/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Dem Förderverein Hohenbusch e.V. wird zur Beschaffung von Audiostationen für das Haus Hohenbusch unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2021 ein Zuschuss in Höhe von 10.000,-- Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2021 nachzuweisen.“

   
    02.12.2020 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Dem Förderverein Hohenbusch e.V. wird zur Beschaffung von Audiostationen für das Haus Hohenbusch unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2021 ein Zuschuss in Höhe von 10.000,-- Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2021 nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.12.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Förderverein Hohenbusch e.V. wird zur Beschaffung von Audiostationen für das Haus Hohenbusch unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2021 ein Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2021 nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 03.12.2020      
Ö 9.1  
Stellungnahme zum Entwurf der vierten Leitentscheidung  
Enthält Anlagen
A 61/549/2020  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 09.12.2020      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/417/2020  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8 a Kommunalabgabengesetz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/419/2020  
Ö 11     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 11.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.11.2020: Anschaffung von Luft-Virenfiltern für die Klassenräume des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz - Europaschule  
Enthält Anlagen
A 10/093/2020  
Ö 11.2  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.11.2020: Anschaffung und Installation von Plexiglastrennsystemen an den Sitzplätzen für die Klassenräume des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz - Europaschule  
Enthält Anlagen
A 10/094/2020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
A 10/092/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/232/2020  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Elfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
A 20/512/2020  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
A 20/513/2020  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 29.09.2020  
Enthält Anlagen
A 20/514/2020  
Ö 16.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/515/2020  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.06.2020 bis 22.11.2020  
Enthält Anlagen
A 20/516/2020  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)