Auszug - Stellungnahme zum Entwurf der vierten Leitentscheidung  

Bürgermeister Muckel teilt mit, dass in der 1. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 03.12.2020 redaktionelle und inhaltliche Änderungen einzeln besprochen und abgestimmt worden seien. Der Forderungskatalog der Stadt Erkelenz zum Entwurf der vierten Leitentscheidung wurde dementsprechend geändert.

Ausschussmitglied Engels erklärt zur Forderung „B 10 – Thema Rückstellungen“, dass man einen Braunkohlenfond einrichten solle und gibt hierzu eine Sachverhaltsdarstellung ab.

Bürgermeister Muckel und Erster Beigeordneter Dr. Gotzen verweisen in diesem Zusammenhang auf die Forderung und den konstruktiven Lösungsansatz im Forderungskatalog.

Nach weiterer Erläuterung kommt der Ausschuss überein, dass eine Beschlussfassung in der 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.12.2020 erfolgen solle.