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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008      
Ö 3.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
 A 20/114/2008  
Ö 3.2  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012  
Enthält Anlagen
 A 20/115/2008  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008      
Ö 5.1  
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/120/2008  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 A 50/017/2008  
Ö 5.3  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion  
A 50/018/2008  
Ö 5.4  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
 A 50/019/2008  
Ö 5.5  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
 A 50/020/2008  
Ö 5.6  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006  
Enthält Anlagen
 A 60/056/2008  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008      
Ö 6.1  
Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium  
A 40/147/2008  
Ö 6.2  
Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums  
A 40/150/2008  
Ö 6.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb  
A 40/154/2008  
Ö 6.4  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath  
A 40/155/2008  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008      
Ö 7.1  
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/121/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.
   
    11.12.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (14 KB)      
   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008      
Ö 8.1  
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/140/2008  
Ö 8.2  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/136/2008  
Ö 9  
Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008  
A 10/927/2008  
Ö 10  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/075/2008  
Ö 11  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
 A 30/074/2008  
Ö 12     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008      
Ö 12.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Enthält Anlagen
 A 51/083/2008  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2009  
A 20/124/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/122/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)