Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 17.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008
Ö 3.1		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/114/2008
Ö 3.2		Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012	A 20/115/2008
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ö 4.1		(nichtöffentlich)
Ö 4.2		(nichtöffentlich)
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ö 5.1		Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/120/2008
Ö 5.2		Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge	A 50/017/2008
Ö 5.3		Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion	A 50/018/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die Ziele des Antrages der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2008 zu unterstützen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die Koordination eines umfassenden Tages der Umwelt im Jahr 2010 durch den BZA Erkelenz-Mitte im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.“

	01.12.2008 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die Ziele des Antrages der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2008 zu unterstützen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die Koordination eines umfassenden Tages der Umwelt im Jahr 2010 durch den BZA Erkelenz-Mitte im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.12.2008 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die Ziele des Antrages der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2008 zu unterstützen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die Koordination eines umfassenden Tages der Umwelt im Jahr 2010 durch den BZA Erkelenz-Mitte im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

	17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die Ziele des Antrages der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2008 zu unterstützen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die Koordination eines umfassenden Tages der Umwelt im Jahr 2010 durch den BZA Erkelenz-Mitte im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen
Ö 5.4		Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/019/2008
Ö 5.5		Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/020/2008
Ö 5.6		Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006	A 60/056/2008
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008
Ö 6.1		Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium	A 40/147/2008
Ö 6.2		Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums	A 40/150/2008
Ö 6.3		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb	A 40/154/2008
Ö 6.4		Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath	A 40/155/2008
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008
Ö 7.1		Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz	A 20/121/2008
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ö 8.1		Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB	A 61/140/2008
Ö 8.2		8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/136/2008
Ö 9		Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008	A 10/927/2008
Ö 10		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/075/2008
Ö 11		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009	A 30/074/2008
Ö 12		Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ö 12.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/083/2008
Ö 13		Haushaltssatzung 2009	A 20/124/2008
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008	A 20/122/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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