Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 17.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008
Ö 3.1		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/114/2008
Ö 3.2		Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012	A 20/115/2008
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ö 4.1		(nichtöffentlich)
Ö 4.2		(nichtöffentlich)
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ö 5.1		Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/120/2008
Ö 5.2		Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge	A 50/017/2008
Ö 5.3		Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion	A 50/018/2008
Ö 5.4		Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/019/2008
Ö 5.5		Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/020/2008
Ö 5.6		Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006	A 60/056/2008
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008
Ö 6.1		Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium	A 40/147/2008
Ö 6.2		Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums	A 40/150/2008
Ö 6.3		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb	A 40/154/2008
Ö 6.4		Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath	A 40/155/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf Einrichtung eines Schulverbundes zwischen der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath und der Franziskusschule Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz zu stellen. Die Kath. Grundschule Houverath ist aufzulösen und als Teilstandort der Franziskusschule fortzuführen.“

	02.12.2008 - Schulausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf Einrichtung eines Schulverbundes zwischen der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath und der Franziskusschule Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz zu stellen. Die Kath. Grundschule Houverath ist aufzulösen und als Teilstandort der Franziskusschule fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.12.2008 - Hauptausschuss
	Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf Einrichtung eines Schulverbundes zwischen der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath und der Franziskusschule Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz zu stellen. Die Kath. Grundschule Houverath ist aufzulösen und als Teilstandort der Franziskusschule fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 6.4 - zurückgezogen


	01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf Einrichtung eines Schulverbundes zwischen der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath und der Franziskusschule Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz zu stellen. Die Kath. Grundschule Houverath ist aufzulösen und als Teilstandort der Franziskusschule fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008
Ö 7.1		Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz	A 20/121/2008
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ö 8.1		Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB	A 61/140/2008
Ö 8.2		8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/136/2008
Ö 9		Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008	A 10/927/2008
Ö 10		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/075/2008
Ö 11		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009	A 30/074/2008
Ö 12		Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ö 12.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/083/2008
Ö 13		Haushaltssatzung 2009	A 20/124/2008
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008	A 20/122/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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