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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008
Ö 3.1
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
A 20/114/2008
Ö 3.2
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012
A 20/115/2008
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ö 4.1
(nichtöffentlich)
Ö 4.2
(nichtöffentlich)
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ö 5.1
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
A 20/120/2008
Ö 5.2
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
A 50/017/2008
Ö 5.3
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion
A 50/018/2008
Ö 5.4
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
A 50/019/2008
Ö 5.5
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
A 50/020/2008
Ö 5.6
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006
A 60/056/2008
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008
Ö 6.1
Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium
A 40/147/2008
Ö 6.2
Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
A 40/150/2008
Ö 6.3
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb
A 40/154/2008
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den
Hauptausschuss und Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagsessens in den Erkelenzer
Schulen an alle Kinder, die im Ganztagsbetrieb sind, wird aus Kostengründen
abgelehnt.“
02.12.2008 - Schulausschuss
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und
Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagsessens in den Erkelenzer
Schulen an alle Kinder, die im Ganztagsbetrieb sind, wird aus Kostengründen
abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Abstimmungsergebnis : 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
10.12.2008 - Hauptausschuss
Ö 6.6 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagsessens in den Erkelenzer
Schulen an alle Kinder, die im Ganztagsbetrieb sind, wird aus Kostengründen
abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Abstimmungsergebnis : 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der Antrag der
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des
Mittagsessens in den Erkelenzer Schulen an alle Kinder, die im Ganztagsbetrieb
sind, wird aus Kostengründen abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Abstimmungsergebnis : 34 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 2
Enthaltungen
Ö 6.4
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath
A 40/155/2008
Ö 7
Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008
Ö 7.1
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
A 20/121/2008
Ö 8
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
A 61/140/2008
Ö 8.2
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/136/2008
Ö 9
Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008
A 10/927/2008
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
A 30/075/2008
Ö 11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
A 30/074/2008
Ö 12
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ö 12.1
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" A 51/083/2008
Ö 13
Haushaltssatzung 2009
A 20/124/2008
Ö 14
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008
A 20/122/2008
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
