Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 13.07.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Vorstellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz
Ö 3		Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.03.2011
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 26.05.2011
Ö 4.1		7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb	A 20/191/2011
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.07.2011
Ö 5.1		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes	A 20/019/2011
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011
Ö 6.1		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007	A 40/206/2011
Ö 6.2		Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath	A 40/216/2011
Ö 6.3		Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage	A 40/217/2011
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011
Ö 7.1		Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision	0/51/108/2011
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011
Ö 8.1		15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/195/2011
Ö 8.2		2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/196/2011
Ö 8.3		4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/198/2011
Ö 8.4		9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/199/2011
Ö 8.5		13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/200/2011
Ö 8.6		Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB	A 61/201/2011
Ö 8.7		Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/202/2011
Ö 8.8		Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/203/2011
Ö 8.9		Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/204/2011
Ö 9		Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"	III/039/2011
Ö 10		Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen	A 10/529/2011
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „Frau Katharina Schmitz, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, wird als 2. stellvertretendes Mitglied benannt. Die Vertretung für den Ratsherrn sowie die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürgerin und des sachkundigen Bürgers erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge.“

	13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „1. Frau Katharina Schmitz, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, wird als 2. stellvertretendes Mitglied für die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksausschuss Gerderath benannt. Die Vertretung für den Ratsherrn sowie die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürgerin und des sachkundigen Bürgers erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge. 2. Im Braunkohlenausschuss wird an die Stelle des sachkundigen Bürgers Michael Hauser das bisherige stellvertretende Ausschussmitglied RH Jürgen Kowalzik bestellt. Zum Verhinderungsvertreter für Herrn Jürgen Kowalzik wird hiermit als sachkundiger Bürger Herr Ulrich Giesen, Im Pangel 14, 41812 Erkelenz, bestellt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		4. Änderung der Hauptsatzung	A 10/524/2011
Ö 12		Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien	A 10/523/2011
Ö 13		Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften	A 10/522/2011
Ö 14		Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte	A 10/525/2011
Ö 15		Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25	A 30/119/2011
Ö 16		Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt	A 30/120/2011
Ö 17		Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/193/2011
Ö 18		Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/194/2011
Ö 19		Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/020/2011
Ö 20		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW	A 20/192/2011
Ö 21		Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW	A 20/196/2011
Ö 22		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011	A 10/496/2011
Ö 23		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011	A 20/021/2011
Ö 24		Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011	A 10/551/2011
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)

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