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Auszug - Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt  

 
 
11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 16
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 30/120/2011 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fraktionsvorsitzende Rogowsky bittet in der Niederschrift des Rates festzuhalten, dass die SPD-Fraktion § 1 Abs

Fraktionsvorsitzende Rogowsky bittet in der Niederschrift des Rates festzuhalten, dass die SPD-Fraktion § 1 Abs. 3 „Nikolausmarkt“ nicht zustimmen wolle.

Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte geänderte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2011-07-06_-07-13 HA_RAT TOP A OV VerkOffSoe 25.09.30.10.04.1_2 (79 KB)