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Auszug - Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011  

 
 
11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 24
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 10/551/2011 Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass den Mitgliedern des Rates die Beschlussvorlage als Tischvorlage vorliege

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass den Mitgliedern des Rates die Beschlussvorlage als Tischvorlage vorliege.

 

Fraktionsvorsitzender Krahe erinnert, dass der damalige Beschluss ohne Begründung von der Mehrheit des Rates gefasst worden sei.

 

Ratsherr Spalink erklärt, dass ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vorliegen würde, da zwischenzeitlich zwei weitere Anträge in der Angelegenheit „Schulentwicklungsplanung“ vorliegen würden.

 

2. stv. Bürgermeisterin Honold-Ziegahn teilt mit, dass ein kreisweiter Schulentwicklungsplan erstellt und dadurch bereits festgestellt worden sei, dass die Schule in Gerderath nicht mehr für schulische Zwecke benötigt werde.

Beschluss:

Beschluss:

„Der Beschluss „B“ des Rates vom 15.12.2010 zur Vorlage A 40/195/2010 zu FOP

Ö 7.1 „Verwertung des Schulgebäudes der A.-v.-Harff-Gemeinschaftshauptschule“ wird aufgehoben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig