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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Vorstellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz      
Ö 3  
Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.03.2011      
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 26.05.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
A 20/191/2011  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.07.2011      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/019/2011  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011      
Ö 6.1  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007
A 40/206/2011  
Ö 6.2  
Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath  
A 40/216/2011  
Ö 6.3  
Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage  
Enthält Anlagen
A 40/217/2011  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision
Enthält Anlagen
0/51/108/2011  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011      
Ö 8.1  
15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/195/2011  
Ö 8.2  
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/196/2011  
Ö 8.3  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/198/2011  
Ö 8.4  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/199/2011  
Ö 8.5  
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/200/2011  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/201/2011  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/202/2011  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/203/2011  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/204/2011  
Ö 9  
Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"  
Enthält Anlagen
III/039/2011  
Ö 10  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/529/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
4. Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/524/2011  
Ö 12  
Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien  
A 10/523/2011  
Ö 13  
Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften  
A 10/522/2011  
Ö 14  
Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte  
A 10/525/2011  
Ö 15  
Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25  
A 30/119/2011  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/120/2011  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/193/2011  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/194/2011  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/020/2011  
Ö 20  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW  
A 20/192/2011  
Ö 21  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/196/2011  
Ö 22  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011  
Enthält Anlagen
A 10/496/2011  
Ö 23  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011  
Enthält Anlagen
A 20/021/2011  
Ö 24  
Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011  
A 10/551/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)