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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Vorstellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz |
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Ö 3 |
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Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.03.2011 |
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Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 26.05.2011 |
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Ö 4.1 |
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7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb |
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A 20/191/2011 |
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Ö 5 |
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Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.07.2011 |
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Ö 5.1 |
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Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes |
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A 20/019/2011 |
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Ö 6 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011 |
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Ö 6.1 |
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Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007 |
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A 40/206/2011 |
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Ö 6.2 |
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Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath |
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A 40/216/2011 |
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Ö 6.3 |
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Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage |
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A 40/217/2011 |
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Ö 7 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011 |
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Ö 7.1 |
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Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision |
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0/51/108/2011 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zu Beginn des Kindergartenjahres am 01.08.2011 in Kraft. Sollte das noch vom Landtag NRW zu beschließende KiBiz-Änderungsgesetz die beitragsfreie Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflege für das letzte Kindergartenjahr zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen, würde die Satzung zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten. Dabei wird in § 4 Abs. 2 der Satzung die Alternative 1 gewählt. Die bisherige „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz“ vom 27. Februar 2008 tritt mit Ablauf des 31.07.2011, bzw. mit Ablauf des Vortages des Inkrafttretens der neuen Satzung außer Kraft.“ |
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29.06.2011 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zu Beginn des Kindergartenjahres am 01.08.2011 in Kraft. Sollte das noch vom Landtag NRW zu beschließende KiBiz-Änderungsgesetz die beitragsfreie Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflege für das letzte Kindergartenjahr zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen, würde die Satzung zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten. Dabei wird in § 4 Abs. 2 der Satzung die Alternative 1 gewählt. Die bisherige „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz“ vom 27. Februar 2008 tritt mit Ablauf des 31.07.2011, bzw. mit Ablauf des Vortages des Inkrafttretens der neuen Satzung außer Kraft.“
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 3 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen
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06.07.2011 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zu Beginn des Kindergartenjahres am 01.08.2011 in Kraft. Sollte das noch vom Landtag NRW zu beschließende KiBiz-Änderungsgesetz die beitragsfreie Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflege für das letzte Kindergartenjahr zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen, würde die Satzung zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten. Dabei wird in § 4 Abs. 2 der Satzung die Alternative 1 gewählt. Die bisherige „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz“ vom 27. Februar 2008 tritt mit Ablauf des Vortages des Inkrafttretens der neuen Satzung außer Kraft.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen
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13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 7.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: „Die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zu Beginn des Kindergartenjahres am 01.08.2011 in Kraft. Sollte das noch vom Landtag NRW zu beschließende KiBiz-Änderungsgesetz die beitragsfreie Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflege für das letzte Kindergartenjahr zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen, würde die Satzung zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten. Dabei wird in § 4 Abs. 2 der Satzung die Alternative 1 gewählt. Die bisherige „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz“ vom 27. Februar 2008 tritt mit Ablauf des Vortages des Inkrafttretens der neuen Satzung außer Kraft.“
Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 EnthaltungAbstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
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Ö 8 |
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Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011 |
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Ö 8.1 |
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15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/195/2011 |
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Ö 8.2 |
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2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/196/2011 |
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Ö 8.3 |
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4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/198/2011 |
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Ö 8.4 |
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9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/199/2011 |
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Ö 8.5 |
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13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/200/2011 |
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Ö 8.6 |
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Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB |
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A 61/201/2011 |
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Ö 8.7 |
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Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/202/2011 |
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Ö 8.8 |
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Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/203/2011 |
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Ö 8.9 |
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Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/204/2011 |
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Ö 9 |
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Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten" |
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III/039/2011 |
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Ö 10 |
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Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen |
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A 10/529/2011 |
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Ö 11 |
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4. Änderung der Hauptsatzung |
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A 10/524/2011 |
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Ö 12 |
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Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien |
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A 10/523/2011 |
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Ö 13 |
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Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften |
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A 10/522/2011 |
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Ö 14 |
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Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte |
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A 10/525/2011 |
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Ö 15 |
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Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25 |
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A 30/119/2011 |
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Ö 16 |
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Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt |
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A 30/120/2011 |
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Ö 17 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz |
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A 20/193/2011 |
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Ö 18 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz |
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A 20/194/2011 |
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Ö 19 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz |
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A 20/020/2011 |
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Ö 20 |
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Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW |
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A 20/192/2011 |
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Ö 21 |
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Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW |
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A 20/196/2011 |
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Ö 22 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011 |
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A 10/496/2011 |
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Ö 23 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011 |
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A 20/021/2011 |
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Ö 24 |
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Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011 |
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A 10/551/2011 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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