Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 20.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004  
A 61/065/2006  
Ö 3.2  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr  
A 61/064/2006  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006      
Ö 4.1  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/067/2006  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/068/2006  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/069/2006  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006      
Ö 5.1  
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/046/2006  
Ö 5.2  
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/007/2006  
Ö 5.3  
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
A 50/009/2006  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006      
Ö 6.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW  
A 14/016/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss / Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss / Rat):

 

"Aufgrund des vom Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegten Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 wird diese gemäß § 94 Abs. 1 S. 1 GO NRW beschlossen.

 

Sie weist folgendes Ergebnis aus:

 

 

A. Gesamteinnahmen

 

 

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt

 

69.210.303,78 €

Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt

 

10.852.110,45 €

Summe

 

80.062.414,23 €

+ neue Haushaltseinnahmereste

 

3.840.000,00 €

- Abgang alter Haushaltseinnahmereste

 

0,00 €

- Abgang alter Kasseneinnahmereste

 

 

  Verwaltungshaushalt

15.931,28 €

 

  Vermögenshaushalt

1.749,78 €

17.681,06 €

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

 

83.884.733,17 €

(Rechnungsergebnis)

 

 

 

 

 

B. Gesamtausgaben

 

 

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt

 

69.197.830,01 €

Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt

 

13.972.865,60 €

Summe

 

83.170.695,61 €

+ neue Haushaltsausgabereste

 

 

   Verwaltungshaushalt

62.311,83 €

 

   Vermögenshaushalt

883.555,99 €  

945.867,82 €

- Abgang alter Haushaltsausgabereste

 

 

   Verwaltungshaushalt

65.769,34 €

 

   Vermögenshaushalt

166.060,92 €

231.830,26 €

- Abgang alter Kassenausgabereste

 

0,00 €

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

 

83.884.733,17 €

(Rechnungsergebnis)

 

 

 

Etwaige Differenz zwischen bereinigten

 

 

Soll-Einnahmen und bereinigten

 

 

Soll-Ausgaben (Fehlbetrag)

 

0,00 €

 

Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben stimmen überein.“

 
   
    20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"Aufgrund des vom Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegten Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 wird diese gemäß § 94 Abs. 1 S. 1 GO NRW beschlossen.

 

Sie weist folgendes Ergebnis aus:

 

A. Gesamteinnahmen

 

 

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt

 

69.210.303,78 €

Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt

 

10.852.110,45 €

Summe

 

80.062.414,23 €

+ neue Haushaltseinnahmereste

 

3.840.000,00 €

- Abgang alter Haushaltseinnahmereste

 

0,00 €

- Abgang alter Kasseneinnahmereste

 

 

  Verwaltungshaushalt

15.931,28 €

 

  Vermögenshaushalt

1.749,78 €

17.681,06 €

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

 

83.884.733,17 €

(Rechnungsergebnis)

 

 

 

 

 

B. Gesamtausgaben

 

 

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt

 

69.197.830,01 €

Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt

 

13.972.865,60 €

Summe

 

83.170.695,61 €

+ neue Haushaltsausgabereste

 

 

   Verwaltungshaushalt

62.311,83 €

 

   Vermögenshaushalt

883.555,99 €  

945.867,82 €

- Abgang alter Haushaltsausgabereste

 

 

   Verwaltungshaushalt

65.769,34 €

 

   Vermögenshaushalt

166.060,92 €

231.830,26 €

- Abgang alter Kassenausgabereste

 

0,00 €

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

 

83.884.733,17 €

(Rechnungsergebnis)

 

 

 

Etwaige Differenz zwischen bereinigten

 

 

Soll-Einnahmen und bereinigten

 

 

Soll-Ausgaben (Fehlbetrag)

 

0,00 €

 

Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben stimmen überein.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6.2  
Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW  
A 14/015/2006  
Ö 6.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW  
A 14/017/2006  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006      
Ö 7.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung  
Enthält Anlagen
 A 40/107/2006  
Ö 7.2  
Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
A 40/108/2006  
Ö 7.3  
Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund  
A 40/110/2006  
Ö 7.4  
Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen  
A 40/111/2006  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006      
Ö 8.1  
Gründung einer Kultur GmbH  
. II/003/2006  
Ö 9     Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006      
Ö 9.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 66/139/2006  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006      
Ö 10.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
 A 20/063/2006  
Ö 10.2  
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010  
Enthält Anlagen
 A 20/064/2006  
Ö 11  
Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH  
A 10/503/2006  
Ö 12  
Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"  
A 10/478/2006  
Ö 13  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
 A 60/036/2006  
Ö 14  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 A 60/037/2006  
Ö 15  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/047/2006  
Ö 16  
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/058/2006  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/059/2006  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/061/2006  
Ö 19  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/060/2006  
Ö 20  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/067/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)