Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 20.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004	A 61/065/2006
Ö 3.2		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr	A 61/064/2006
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 4.1		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 5.1		Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006
Ö 5.2		Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006
Ö 5.3		Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 6.1		Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW	A 14/016/2006
Ö 6.2		Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW	A 14/015/2006
Ö 6.3		Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	A 14/017/2006
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 7.1		Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006
Ö 7.2		Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006
Ö 7.3		Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006
Ö 7.4		Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 8.1		Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006
Ö 9		Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006
Ö 9.1		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes	A 66/139/2006
Ö 10		Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006
Ö 10.1		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/063/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 9.394.112 Euro b) die Erträge auf 9.394.112 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 8.580.000 Euro b) die Ausgaben auf 8.580.000 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	14.12.2006 - Bau- und Betriebsausschuss
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 9.394.112 Euro b) die Erträge auf 9.394.112 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 8.580.000 Euro b) die Ausgaben auf 8.580.000 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

	20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 9.394.112 Euro b) die Erträge auf 9.394.112 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 8.580.000 Euro b) die Ausgaben auf 8.580.000 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10.2		Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010	A 20/064/2006
Ö 11		Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH	A 10/503/2006
Ö 12		Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"	A 10/478/2006
Ö 13		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003	A 60/036/2006
Ö 14		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung	A 60/037/2006
Ö 15		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/047/2006
Ö 16		Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz	A 20/058/2006
Ö 17		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/059/2006
Ö 18		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/061/2006
Ö 19		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006	A 20/060/2006
Ö 20		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)

68866 Besucher seit dem 16.11.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net