Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 20.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004	A 61/065/2006
Ö 3.2		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr	A 61/064/2006
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 4.1		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 5.1		Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006
Ö 5.2		Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006
Ö 5.3		Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 6.1		Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW	A 14/016/2006
Ö 6.2		Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW	A 14/015/2006
Ö 6.3		Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	A 14/017/2006
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 7.1		Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006
Ö 7.2		Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die jetzige Bezeichnung der Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird geändert. Aus der Bezeichnung muss gem. § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: ‚Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz im Ganztag, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz’.“

	04.12.2006 - Schulausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die jetzige Bezeichnung der Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird geändert. Aus der Bezeichnung muss gem. § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: ‚Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz im Ganztag, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz’.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	13.12.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an Rat): „Die jetzige Bezeichnung der Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird geändert. Aus der Bezeichnung muss gem. § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: ‚Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz im Ganztag, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz’.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die jetzige Bezeichnung der Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird geändert. Aus der Bezeichnung muss gem. § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: ‚Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz im Ganztag, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz’.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7.3		Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006
Ö 7.4		Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 8.1		Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006
Ö 9		Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006
Ö 9.1		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes	A 66/139/2006
Ö 10		Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006
Ö 10.1		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/063/2006
Ö 10.2		Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010	A 20/064/2006
Ö 11		Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH	A 10/503/2006
Ö 12		Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"	A 10/478/2006
Ö 13		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003	A 60/036/2006
Ö 14		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung	A 60/037/2006
Ö 15		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/047/2006
Ö 16		Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz	A 20/058/2006
Ö 17		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/059/2006
Ö 18		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/061/2006
Ö 19		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006	A 20/060/2006
Ö 20		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)

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