Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 20.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004	A 61/065/2006
Ö 3.2		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr	A 61/064/2006
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 4.1		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 5.1		Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006
Ö 5.2		Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006
Ö 5.3		Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 6.1		Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW	A 14/016/2006
Ö 6.2		Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW	A 14/015/2006
Ö 6.3		Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	A 14/017/2006
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 7.1		Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006
Ö 7.2		Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006
Ö 7.3		Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006
Ö 7.4		Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 8.1		Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006
Ö 9		Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006
Ö 9.1		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes	A 66/139/2006
Ö 10		Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006
Ö 10.1		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/063/2006
Ö 10.2		Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010	A 20/064/2006
Ö 11		Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH	A 10/503/2006
Ö 12		Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"	A 10/478/2006
Ö 13		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003	A 60/036/2006
Ö 14		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung	A 60/037/2006
Ö 15		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/047/2006
Ö 16		Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz	A 20/058/2006
Ö 17		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/059/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.978.739,79 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.516.550,93 Euro (Erträge 4.406.653,17 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 981.210,72 Euro, Aufwendungen 908.891,52 Euro) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.516.550,93 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 31. August 2006 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	08.11.2006 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.978.739,79 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.516.550,93 Euro (Erträge 4.406.653,17 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 981.210,72 Euro, Aufwendungen 908.891,52 Euro) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.516.550,93 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 31. August 2006 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.978.739,79 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.516.550,93 Euro (Erträge 4.406.653,17 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 981.210,72 Euro, Aufwendungen 908.891,52 Euro) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.516.550,93 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 31. August 2006 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 18		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/061/2006
Ö 19		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006	A 20/060/2006
Ö 20		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)

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