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Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung und Mitteilungen      
Ö 2  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/033/2020  
Ö 3  
Feststellung des bzw. der Altersvorsitzenden  
A 10/034/2020  
Ö 4  
Vereidigung und Amtseinführung des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters  
A 10/035/2020  
Ö 5  
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  
Enthält Anlagen
A 10/036/2020  
Ö 6  
Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters  
A 10/037/2020  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anpassung der Hauptsatzung (12. Änderung der Hauptsatzung)  
Enthält Anlagen
A 10/038/2020  
Ö 8  
Bildung der Ausschüsse und des Partnerschaftskomitees  
A 10/041/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung  
Enthält Anlagen
A 10/039/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anpassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/040/2020  
Ö 11  
Bildung des Wahlprüfungsausschusses  
A 10/042/2020  
Ö 12  
Bildung des Haupt- und Finanzausschusses und Wahlen hierzu  
A 10/043/2020  
Ö 13  
Entscheidungen über die konkreten Ausschussbesetzungen und eine eventuelle Wahlmethode  
A 10/044/2020  
Ö 14  
Wahl von Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss  
A 10/045/2020  
Ö 15  
Benennung der Ausschussvorsitzenden bzw. Durchführung des Zugreifverfahrens  
A 10/046/2020  
Ö 16  
Vertretung der Stadt in Gremien      
Ö 16.1  
Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co.KG (GEE) - Gesellschafterversammlung  
A 10/047/2020  
Ö 16.2  
Hermann-Josef-Stiftung - Kuratorium  
A 10/048/2020  
Ö 16.3  
Vertretung der Stadt Erkelenz in der Generalversammlung der KoPart eG  
A 10/049/2020  
Ö 16.4  
Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung  
A 10/050/2020  
Ö 16.5     Kreiswerke Heinsberg GmbH      
Ö 16.5.1  
Aufsichtsrat  
A 10/051/2020  
Ö 16.5.2  
Gesellschafterversammlung  
A 10/052/2020  
Ö 16.6  
Kultur GmbH - Gesellschafterversammlung  
A 10/053/2020  
Ö 16.7  
NEW AG - Regionalbeirat  
A 10/054/2020  
Ö 16.8  
Schwalmverband - Vorstand  
A 10/055/2020  
Ö 16.9  
Anton-Heinen-Volkshochschule - Kuratorium  
A 10/056/2020  
Ö 16.10  
Walter und Elfriede Meyer-Stiftung - Kuratorium  
A 10/057/2020  
Ö 16.11  
West Energie und Verkehr GmbH - Beirat  
A 10/058/2020  
Ö 16.12  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH - Gesellschafterversammlung  
A 10/059/2020  
Ö 16.13  
Zweckverband des Aachener Verkehrsverbundes - Regionaler Beirat  
A 10/060/2020  
Ö 16.14  
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler  
A 10/061/2020  
Ö 17  
Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten  
A 10/062/2020  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Besetzung der Bezirksausschüsse  
A 10/063/2020  
Ö 19  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2021 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/064/2020  
Ö 20  
Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte für kommunale Mandatsträger/innen  
A 10/065/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„1. Den Ratsmitgliedern und ordentlichen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern soll - wie in der Beschlussvorlage dargestellt - zur Anschaffung mobiler Endgeräte für die Wahlperiode 2020 - 2025 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro gewährt werden, der über die Fraktionen abgewickelt wird. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist, dass der Mandatsträger bzw. die Mandatsträgerin, der bzw. die einen Zuschuss für die Anschaffung eines mobilen Endgerätes erhält, zukünftig auf die Übersendung der Einladungen zu den Sitzungen des Rates der Stadt Erkelenz und seiner Ausschüsse auf dem Postweg verzichtet und anstelle einer schriftlichen Einladung die Einladung per E-Mail erhält.

 

2. Ein entsprechender Ansatz für das Haushaltsjahr 2021 und die Folgejahre der laufenden Wahlperiode ist entsprechend beim Produktsachkonto 010100.549200 (Fraktionszuwendungen) einzuplanen.“

   
    04.11.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Den Ratsmitgliedern und ordentlichen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern soll - wie in der Beschlussvorlage dargestellt - zur Anschaffung mobiler Endgeräte für die Wahlperiode 2020 - 2025 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro gewährt werden, der über die Fraktionen abgewickelt wird. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist, dass der Mandatsträger bzw. die Mandatsträgerin, der bzw. die einen Zuschuss für die Anschaffung eines mobilen Endgerätes erhält, zukünftig auf die Übersendung der Einladungen zu den Sitzungen des Rates der Stadt Erkelenz und seiner Ausschüsse auf dem Postweg verzichtet und anstelle einer schriftlichen Einladung die Einladung per E-Mail erhält.

 

2. Ein entsprechender Ansatz für das Haushaltsjahr 2021 und die Folgejahre der laufenden Wahlperiode ist entsprechend beim Produktsachkonto 010100.549200 (Fraktionszuwendungen) einzuplanen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.10.2020 hier: Anpassung des § 27 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/066/2020  
Ö 22  
Fragestunden für Einwohner/innen