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Auszug - Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte für kommunale Mandatsträger/innen  

 
 
1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
A 10/065/2020 Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte für kommunale Mandatsträger/innen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

„1. Den Ratsmitgliedern und ordentlichen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern soll - wie in der Beschlussvorlage dargestellt - zur Anschaffung mobiler Endgeräte für die Wahlperiode 2020 - 2025 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro gewährt werden, der über die Fraktionen abgewickelt wird. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist, dass der Mandatsträger bzw. die Mandatsträgerin, der bzw. die einen Zuschuss für die Anschaffung eines mobilen Endgerätes erhält, zukünftig auf die Übersendung der Einladungen zu den Sitzungen des Rates der Stadt Erkelenz und seiner Ausschüsse auf dem Postweg verzichtet und anstelle einer schriftlichen Einladung die Einladung per E-Mail erhält.

 

2. Ein entsprechender Ansatz für das Haushaltsjahr 2021 und die Folgejahre der laufenden Wahlperiode ist entsprechend beim Produktsachkonto 010100.549200 (Fraktionszuwendungen) einzuplanen.“


Abstimmungsergebnis: einstimmig