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Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung und Mitteilungen      
Ö 2  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/033/2020  
Ö 3  
Feststellung des bzw. der Altersvorsitzenden  
A 10/034/2020  
Ö 4  
Vereidigung und Amtseinführung des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters  
A 10/035/2020  
Ö 5  
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  
Enthält Anlagen
A 10/036/2020  
Ö 6  
Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters  
A 10/037/2020  
    VORLAGE
   

A)    Beschlussentwurf (zur Bestimmung der Anzahl der Stellvertreter/innen):

Es sind ……. ehrenamtliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des hauptamtlichen Bürgermeisters respektive der hauptamtlichen Bürgermeisterin nach den Vorgaben des § 67 GO NRW zu wählen.“

 

B)    Geheime Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter:

 

Es sind folgende Verfahrens- bzw. Ablaufschritte zu beachten:

 

  1. Abfrage und Feststellung der Wahlvorschläge (Listen)
  2. Vorbereitung der Stimmzettel
  3. Bestimmung der Stimmzähler/innen durch den Rat
  4. Durchführung der geheimen Abstimmung
  5. Auszählung des Ergebnisses durch die Stimmzähler/innen
  6. Zuteilung der Höchstzahlen auf die Wahlvorschläge (Listen)

(Erste/r Stellvertreter/in ist dabei, wer an erster Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die höchste Höchstzahl entfällt, zweite/r Stellvertreter/in, wer an vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt.)

  1. Feststellung des Ergebnisses durch den Vorsitzenden bzw. die Vorsitzende
  2. Eventuell Stichwahl gem. § 67 GO NRW
  3. Eventuell Losentscheid gem. § 67 GO NRW
  4. Frage nach der Annahme der Wahl an die Gewählten

 

Beschlussentwurf (zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen):

„Vom Rat der Stadt Erkelenz wurden gemäß § 67 GO NRW bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen folgende Stimmen abgegeben:

 

Für den Wahlvorschlag A: …… Stimmen

Für den Wahlvorschlag B: …… Stimmen

Für den Wahlvorschlag C: …… Stimmen

 

Nach dem D’Hondt’schen Höchstzahlverfahren ermittelt sich die erste, zweite

u. s. w. Höchstzahl wie folgt:

 

Erste Höchstzahl ……….. entfällt auf den Wahlvorschlag …..

Zweite Höchstzahl ……… entfällt auf den Wahlvorschlag …..

Dritte Höchstzahl ……….. entfällt auf den Wahlvorschlag …..

 

Dementsprechend wurden zum bzw. zur stellvertretenden Bürgermeister/in der Stadt Erkelenz gewählt

 

Erste/r stellvertretende/r Bürgermeister/in

………………………………………………

 

Zweite/r stellvertretende/r Bürgermeister/in

………………………………………………

 

………………………………………………

   
    04.11.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Anpassung der Hauptsatzung (12. Änderung der Hauptsatzung)  
Enthält Anlagen
A 10/038/2020  
Ö 8  
Bildung der Ausschüsse und des Partnerschaftskomitees  
A 10/041/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung  
Enthält Anlagen
A 10/039/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anpassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/040/2020  
Ö 11  
Bildung des Wahlprüfungsausschusses  
A 10/042/2020  
Ö 12  
Bildung des Haupt- und Finanzausschusses und Wahlen hierzu  
A 10/043/2020  
Ö 13  
Entscheidungen über die konkreten Ausschussbesetzungen und eine eventuelle Wahlmethode  
A 10/044/2020  
Ö 14  
Wahl von Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss  
A 10/045/2020  
Ö 15  
Benennung der Ausschussvorsitzenden bzw. Durchführung des Zugreifverfahrens  
A 10/046/2020  
Ö 16  
Vertretung der Stadt in Gremien      
Ö 16.1  
Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co.KG (GEE) - Gesellschafterversammlung  
A 10/047/2020  
Ö 16.2  
Hermann-Josef-Stiftung - Kuratorium  
A 10/048/2020  
Ö 16.3  
Vertretung der Stadt Erkelenz in der Generalversammlung der KoPart eG  
A 10/049/2020  
Ö 16.4  
Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung  
A 10/050/2020  
Ö 16.5     Kreiswerke Heinsberg GmbH      
Ö 16.5.1  
Aufsichtsrat  
A 10/051/2020  
Ö 16.5.2  
Gesellschafterversammlung  
A 10/052/2020  
Ö 16.6  
Kultur GmbH - Gesellschafterversammlung  
A 10/053/2020  
Ö 16.7  
NEW AG - Regionalbeirat  
A 10/054/2020  
Ö 16.8  
Schwalmverband - Vorstand  
A 10/055/2020  
Ö 16.9  
Anton-Heinen-Volkshochschule - Kuratorium  
A 10/056/2020  
Ö 16.10  
Walter und Elfriede Meyer-Stiftung - Kuratorium  
A 10/057/2020  
Ö 16.11  
West Energie und Verkehr GmbH - Beirat  
A 10/058/2020  
Ö 16.12  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH - Gesellschafterversammlung  
A 10/059/2020  
Ö 16.13  
Zweckverband des Aachener Verkehrsverbundes - Regionaler Beirat  
A 10/060/2020  
Ö 16.14  
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler  
A 10/061/2020  
Ö 17  
Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten  
A 10/062/2020  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Besetzung der Bezirksausschüsse  
A 10/063/2020  
Ö 19  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2021 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/064/2020  
Ö 20  
Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte für kommunale Mandatsträger/innen  
A 10/065/2020  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.10.2020 hier: Anpassung des § 27 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/066/2020  
Ö 22  
Fragestunden für Einwohner/innen