Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 10.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ö 3.1		(nichtöffentlich)
Ö 3.2		(nichtöffentlich)
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ö 4.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/083/2008
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ö 5.1		Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/120/2008
Ö 5.2		Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge	A 50/017/2008
Ö 5.3		Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion	A 50/018/2008
Ö 5.4		Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/019/2008
Ö 5.5		Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.	A 50/020/2008
Ö 5.6		Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006	A 60/056/2008
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2008
Ö 6.1		Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium	A 40/147/2008
Ö 6.2		Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht	A 40/148/2008
Ö 6.3		Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums	A 40/150/2008
Ö 6.4		Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz	A 40/152/2008
Ö 6.5		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II	A 40/153/2008
Ö 6.6		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb	A 40/154/2008
Ö 6.7		Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath	A 40/155/2008
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2008
Ö 7.1		Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel	A 40/157/2008
Ö 7.2		Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"	A 40/160/2008
Ö 7.3		Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle	A 40/158/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss ): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss ): „Nach den Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit anerkannten Vereinen soll für die im Rahmen ihrer Vereinsarbeit erfolgenden Nutzung der Stadthalle ein Zuschuss von 750,-- € pro Nutzung gewährt werden. Der Zuschuss soll ebenfalls gewährt werden, soweit nicht kommerzielle, öffentliche Institutionen nicht kommerzielle Veranstaltungen durchführen bzw. Privatpersonen oder Gruppen von Personen nachgewiesene Benefizveranstaltungen in der Stadthalle durchführen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt ausreichender Haushaltsmittel.“

	04.12.2008 - Ausschuss für Kultur und Sport
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss ): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss ): „Nach den Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit anerkannten Vereinen soll für die im Rahmen ihrer Vereinsarbeit erfolgenden Nutzung der Stadthalle ein Zuschuss von 750,-- € pro Nutzung gewährt werden. Der Zuschuss soll ebenfalls gewährt werden, soweit nicht kommerzielle, öffentliche Institutionen nicht kommerzielle Veranstaltungen durchführen bzw. Privatpersonen oder Gruppen von Personen nachgewiesene Benefizveranstaltungen in der Stadthalle durchführen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt ausreichender Haushaltsmittel.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.12.2008 - Hauptausschuss
	Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Nach den Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit anerkannten Vereinen soll für die im Rahmen ihrer Vereinsarbeit erfolgenden Nutzung der Stadthalle ein Zuschuss von 750,-- € pro Nutzung gewährt werden. Der Zuschuss soll ebenfalls gewährt werden, soweit nicht kommerzielle, öffentliche Institutionen nicht kommerzielle Veranstaltungen durchführen bzw. Privatpersonen oder Gruppen von Personen nachgewiesene Benefizveranstaltungen in der Stadthalle durchführen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt ausreichender Haushaltsmittel.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Ö 7.4		Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen	A 40/161/2008
Ö 8		Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ö 8.1		Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB	A 61/140/2008
Ö 8.2		8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/136/2008
Ö 9		Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"	A 60/058/2008
Ö 10		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009	A 30/074/2008
Ö 11		Haushaltssatzung 2009	A 20/123/2008
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008	A 20/122/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 5.3		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 6.2		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)

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