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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 51/083/2008  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/120/2008  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 A 50/017/2008  
Ö 5.3  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion  
A 50/018/2008  
Ö 5.4  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
 A 50/019/2008  
Ö 5.5  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
 A 50/020/2008  
Ö 5.6  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006  
Enthält Anlagen
 A 60/056/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2008      
Ö 6.1  
Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium  
A 40/147/2008  
Ö 6.2  
Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht  
A 40/148/2008  
Ö 6.3  
Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums  
A 40/150/2008  
Ö 6.4  
Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/152/2008  
Ö 6.5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II  
A 40/153/2008  
Ö 6.6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb  
A 40/154/2008  
Ö 6.7  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath  
A 40/155/2008  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2008      
Ö 7.1  
Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel  
A 40/157/2008  
Ö 7.2  
Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"  
A 40/160/2008  
Ö 7.3  
Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle  
A 40/158/2008  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/161/2008  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008      
Ö 8.1  
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/140/2008  
Ö 8.2  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/136/2008  
Ö 9  
Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"  
A 60/058/2008  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
 A 30/074/2008  
Ö 11  
Haushaltssatzung 2009  
A 20/123/2008  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/122/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)