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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 51/083/2008  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/120/2008  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
A 50/017/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

 

 

 

 

   
    01.12.2008 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

             Die Satzungen

 

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    10.12.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Satzung 2009 (17 KB)      
   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5.3  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion  
A 50/018/2008  
Ö 5.4  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
A 50/019/2008  
Ö 5.5  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.  
Enthält Anlagen
A 50/020/2008  
Ö 5.6  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006  
Enthält Anlagen
A 60/056/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2008      
Ö 6.1  
Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium  
A 40/147/2008  
Ö 6.2  
Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht  
A 40/148/2008  
Ö 6.3  
Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums  
A 40/150/2008  
Ö 6.4  
Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/152/2008  
Ö 6.5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II  
A 40/153/2008  
Ö 6.6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb  
A 40/154/2008  
Ö 6.7  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath  
A 40/155/2008  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2008      
Ö 7.1  
Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel  
A 40/157/2008  
Ö 7.2  
Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"  
A 40/160/2008  
Ö 7.3  
Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle  
A 40/158/2008  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/161/2008  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008      
Ö 8.1  
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/140/2008  
Ö 8.2  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/136/2008  
Ö 9  
Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"  
A 60/058/2008  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
A 30/074/2008  
Ö 11  
Haushaltssatzung 2009  
A 20/123/2008  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008  
Enthält Anlagen
A 20/122/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)