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Tagesordnung - 31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Personalausschusses am 06.11.2019      
Ö 2.1  
Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
A 10/907/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/233/2019  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
A 20/489/2019  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/481/2019  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/482/2019  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/483/2019  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/484/2019  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2019      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/114/2019  
Ö 6.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/115/2019  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 gemäß § 116 Absatz 9 Satz 2 i. V. m. § 96 Absatz 1 Sätze 1, 4 und 7 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/116/2019  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 05.11.2019      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2020  
Enthält Anlagen
A 20/478/2019  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
A 20/479/2019  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019      
Ö 8.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
Enthält Anlagen
III/086/2019  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren  
Enthält Anlagen
A 61/507/2019  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/501/2019  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/502/2019  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/503/2019  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/506/2019  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/390/2019  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/391/2019  
Ö 9.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets
Enthält Anlagen
A 40/392/2019  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019 hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/235/2019  
Ö 10.2  
Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020  
Enthält Anlagen
0/51/237/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (an den Hauptausschuss und an den Rat):

a)     Die Stadt Erkelenz tritt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den „Frühen Hilfen“ mit dem Kreis Heinsberg und den Stadtjugendämtern vom 26.07.2017 bei und genehmigt sie nachträglich.

 

b)     Die Fehlbeträge, die sich aus den veränderten Landeszuweisungen ab 2020 jährlich in Höhe von 1.500 EUR ergeben, werden ausgeglichen und an das Kreisjugendamt Heinsberg überwiesen.

   
    02.12.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

Die Stadt Erkelenz tritt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den „Frühen Hilfen“ mit dem Kreis Heinsberg und den Stadtjugendämtern vom 26.07.2017 bei und genehmigt sie nachträglich.

 

Die Fehlbeträge, die sich aus den veränderten Landeszuweisungen ab 2020 jährlich in Höhe von 1.500 EUR ergeben, werden ausgeglichen und an das Kreisjugendamt Heinsberg überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

a) Die Stadt Erkelenz tritt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den „Frühen Hilfen“ mit dem Kreis Heinsberg und den Stadtjugendämtern vom 26.07.2017 bei und genehmigt sie nachträglich.

 

b) Die Fehlbeträge, die sich aus den veränderten Landeszuweisungen ab 2020 jährlich in Höhe von 1.500 EUR ergeben, werden ausgeglichen und an das Kreisjugendamt Heinsberg überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.12.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„a) Die Stadt Erkelenz tritt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den „Frühen Hilfen“ mit dem Kreis Heinsberg und den Stadtjugendämtern vom 26.07.2017 bei und genehmigt sie nachträglich.

 

b) Die Fehlbeträge, die sich aus den veränderten Landeszuweisungen ab 2020 jährlich in Höhe von 1.500 EUR ergeben, werden ausgeglichen und an das Kreisjugendamt Heinsberg überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019      
Ö 11.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!
Enthält Anlagen
A 10/933/2019  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen"  
Enthält Anlagen
A 30/223/2019  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath  
Enthält Anlagen
A 60/126/2019  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz und Bürgerpartei/Graue Panther im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.11.2019: Resolution zur Schaffung politischer und rechtlicher Klarheit über den Prozess des Kohleausstiegs  
Enthält Anlagen
A 61/508/2019  
Ö 15  
Bestellung von Mitgliedern für den Regionalbeirat der NEW AG  
A 10/940/2019  
Ö 16  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/941/2019  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/486/2019  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2019 bis 18.10.2019  
Enthält Anlagen
A 20/481/2019  
Ö 17.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019  
Enthält Anlagen
A 20/487/2019  
Ö 18  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)