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Vorlage - A 10/941/2019  

 
 
Betreff: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
11.12.2019 
31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

1.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat am 28.10.2019 einen Nachbesetzungswunsch für den Bezirksausschuss Gerderath mitgeteilt.

 

2.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat per E-Mail am 03.11.2019 einen Nachbesetzungsvorschlag für den Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath mitgeteilt.

 

3.

Bildung des Kindergartenrates für den neuen Kindergarten Südpromenade

Alle im Rat der Stadt Erkelenz vertretenen Fraktionen sind per E-Mail am 05.11.2019 über die Grundlagen für einen möglichen einheitlichen Wahlvorschlag informiert worden. Demnach stünde der 1. Sitz der CDU-Fraktion und der 2. Sitz in interner Abstimmung entweder der SPD-Fraktion oder der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu. Besetzungsvorschläge wurden bisher nicht unterbreitet.

 

Zuständig für die Beschlussfassung über die Besetzung der Gremien ist der Rat.

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Gerderath

Zur Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Stadtratsfraktion wird SkB Karin

Fürkötter bestellt.

02.

Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath

SkB Willi Weitz wird an die Stelle des bisherigen stellvertretenden Ausschussmitgliedes, SkB Niklas Bürger, bestellt.

03.

Kindergartenrat Südpromenade

Mitglieder:

 

01. ……………………………………..

 

02. ……………………………………..

 

 

Persönliche Vertretung für 01:

 

……………………………………….…

 

Persönliche Vertretung für 02:

 

………………………………………....“

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.