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Tagesordnung - 31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Personalausschusses am 06.11.2019      
Ö 2.1  
Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
A 10/907/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Stellenpläne für die Beamten, Tariflich Beschäftigten und Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit einschließlich der dazu erstellten Stellenübersichten werden hiermit für das Haushaltsjahr 2020 und als Anlage zum Haushaltsplan 2020 übernommen.“

 

   
    07.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Stellenpläne für die Beamten, Tariflich Beschäftigten und Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit einschließlich der dazu erstellten Stellenübersichten werden hiermit für das Haushaltsjahr 2020 und als Anlage zum Haushaltsplan 2020 übernommen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellenplan 2020 (159 KB)      
   
    11.12.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/233/2019  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
A 20/489/2019  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/481/2019  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/482/2019  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/483/2019  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/484/2019  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2019      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/114/2019  
Ö 6.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/115/2019  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 gemäß § 116 Absatz 9 Satz 2 i. V. m. § 96 Absatz 1 Sätze 1, 4 und 7 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/116/2019  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 05.11.2019      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2020  
Enthält Anlagen
A 20/478/2019  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
A 20/479/2019  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019      
Ö 8.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
Enthält Anlagen
III/086/2019  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren  
Enthält Anlagen
A 61/507/2019  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/501/2019  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/502/2019  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/503/2019  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/506/2019  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/390/2019  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/391/2019  
Ö 9.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets
Enthält Anlagen
A 40/392/2019  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019 hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/235/2019  
Ö 10.2  
Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020  
Enthält Anlagen
0/51/237/2019  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019      
Ö 11.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!
Enthält Anlagen
A 10/933/2019  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen"  
Enthält Anlagen
A 30/223/2019  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath  
Enthält Anlagen
A 60/126/2019  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz und Bürgerpartei/Graue Panther im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.11.2019: Resolution zur Schaffung politischer und rechtlicher Klarheit über den Prozess des Kohleausstiegs  
Enthält Anlagen
A 61/508/2019  
Ö 15  
Bestellung von Mitgliedern für den Regionalbeirat der NEW AG  
A 10/940/2019  
Ö 16  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/941/2019  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/486/2019  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2019 bis 18.10.2019  
Enthält Anlagen
A 20/481/2019  
Ö 17.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019  
Enthält Anlagen
A 20/487/2019  
Ö 18  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)