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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Sachstandsbericht zur Ehrenamtskarte (Anmerkung: Zur Ehrenamtskarte werden statistische Daten mitgeteilt.)  
A 10/638/2011  
Ö 3  
Bündnis gegen Rechtsextremismus (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 10/640/2011  
Ö 4  
Resolution gegen Rechtsextremismus (Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 10/639/2011  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/225/2011  
Ö 5.2  
Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/228/2011  
Ö 5.3  
Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion  
Enthält Anlagen
 A 40/226/2011  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Personalauschusses am 29.11.2011      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
 A 10/627/2011  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/125/2011  
Ö 7.2  
Klimaschutz in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/631/2011  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011  
Enthält Anlagen
 A 30/126/2011  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011      
Ö 8.1  
14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/214/2011  
Ö 8.2  
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG  
Enthält Anlagen
 A 61/215/2011  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 08.12.2011      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015 (Anmerkung: Es handelt sich um den Wirtschaftsplan des Städt. Abwasserbetriebes)  
Enthält Anlagen
 A 20/207/2011  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 8. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/208/2011  
Ö 10  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz  
A 10/614/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994  
Enthält Anlagen
 A 30/123/2011  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
 A 10/633/2011  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001  
Enthält Anlagen
 A 20/204/2011  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/205/2011  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)  
Enthält Anlagen
 A 20/210/2011  
Ö 16  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/637/2011  
Ö 17  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2011  
A 61/216/2011  
Ö 18  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011  
A 20/203/2011  
Ö 19  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011  
A 20/211/2011  
Ö 20  
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 20/213/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)