Bürgerinformationssystem

Auszug - Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  

 
 
13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 20/213/2011 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss:

Beschluss:

„Folgende Dringlichkeitsentscheidung wird hiermit genehmigt:

Bei der Maßnahme „T 12010015 - Tenholter Straße, Kreisverkehr“ wird eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 310.500,00 € gem. § 85 Abs.1 GO NRW zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung dieser überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei den nachfolgenden Maßnahmen:

 

  1. B 01180032              - Kleinlaster mit Kipper (Ersatz HS - 2444)                 60.000 €
  2. B 01180034              -              Kleinlaster mit Kipper (Ersatz HS - 2472)                42.000 €
  3. B 01180039              -              Kleinlaster mit  Kipper und Kran                                              8.000 €
  4. G 01130001              -              Grunderwerb                                                                      200.000 €
  5. S 06030203              -              Spiel- und Bolzplatz Immerath (neu)                                   500 €

              Insgesamt:                                                                                                                              310.500 €.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig