Vorlage - A 10/627/2011  

Tatbestand:

Der Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2012 wurde als PDF-Datei in das Ratsinformationssystem eingestellt.

Die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan für das Jahr 2011 betrug 391,62 Stellen.

Die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan 2012 beträgt 403,19 Stellen.

Darin sind 79 Beamtenstellen, 229,47 Stellen für Tarifbeschäftigte nach dem TVöD und 94,72 Stellen nach dem TV Sozial- u. Erziehungsdienst ausgewiesen.

Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich eine Stellenmehrung von 11,57 Stellen.

Zu den wesentlichen Veränderungen gehören:

Mit der Inbetriebnahme des neuen städtischen Schwimmbades werden die Öffnungszeiten geändert, um das neue Bad effektiver als bisher zu betreiben. Das Konzept des Amtes für Bildung u. Sport sieht erweiterten Badebetrieb vor.

Die Freigabe des Bades für den öffentlichen Badebetrieb an Montagen (bisher geschlossen) an Wochenenden, in den Abendstunden, sowie in den Morgenstunden (bisher Schulschwimmen) erfordern einen größeren Personaleinsatz als bisher. Für diese Ausweitung der Öffnungszeiten wird ein zusätzlicher Stellenbedarf von 2 Stellen „Fachangestellte/r für Bäderbetriebe“ sowie 4 Stellen „Reinigungskräfte mit Rettungsbefähigung“ benötigt.

Mit dem Stellenplan 2010 wurden, um die gesetzlichen Verpflichtungen nach dem Feuerschutzhilfegesetz zu gewährleisten, 3 zusätzliche Stellen eingerichtet. Diese zusätzlichen Stellen dienten der Kompensation von Einsatzzeiten, insbesondere beim Baubetriebshof. 

Mit dem Stellenplan 2011 wurde bereits eine der eingerichteten Stellen wieder gestrichen, weil die Erfahrungen des Jahres 2010 gezeigt haben, dass der Mehreinsatz durch das Personal des Baubetriebshofes aufgrund der Wetterlage in Freizeit ausgeglichen werden konnte. Zusätzliche Einstellung von Personal zur Kompensation wurde zumindest im laufenden Jahr 2010 nicht erforderlich. Die Erfahrung zeigt, dass dies auch im Jahr 2011 nicht erforderlich war. Aus diesem Grunde werden im Stellenplan 2012 diese beiden Stellen gestrichen.

Aufgrund der Pensionierung einer verbeamteten Sozialarbeiterin kann eine Beamtenstelle gestrichen werden. Im Bereich des Stellenplans Sozial- u. Erziehungsdienst wurden entsprechend des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt bedarfsdeckend mit dem Stellenplan des Vorjahres fünf zusätzliche Stellen eingerichtet.

Die Stadt Erkelenz zieht mit Ablauf des Jahres 2011 das bisher noch dem Jobcenter zugewiesene Personal aus der gemeinsamen Einrichtung ab. Dies sind im Einzelfall der Teamleiter und ein Fallmanager. Im Rahmen der zukünftig freiwerdenden und nach zu besetzenden Stellen im Laufe des Jahres 2012 werden diese Mitarbeiter eingesetzt. Es verbleibt ein Mitarbeiter mit einem bis zum 15.07.2012 befristeten Vertrag beim Jobcenter. Die Stadt Erkelenz steht in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg, diesen Mitarbeiter mit Ablauf des Zeitvertrages zu übernehmen.

Der Bedarf für das Kindergartenjahr 2011 / 2012 nach dem Kinderbildungsgesetz wurde vom Amt für Kinder, Jugend u. Familie nach den Buchungszeiten ermittelt. Hier ergibt sich ein Mehrbedarf für das laufende Kindergartenjahr in Höhe von 6,81 Stellen.

Aufgrund neuer Aufgaben im Bereich des Tiefbauamtes (§ 61a LWG und Kontrolle der versiegelten Flächen) werden mit dem Stellenplan 2012 drei Stellen eingerichtet. Es handelt sich im um eine Stelle Hilfskraft und um eine Stelle Fachkraft sowie eine Stelle Techniker zur Kontrolle. Der Stellenbedarf wurde bereits im laufenden Jahr im Personalausschuss dargelegt. Die Personalkosten werden über den Gebührenhaushalt Abwasser refinanziert.

Die Schließung der Gemeinschaftshauptschule in Gerderath stellt einen Schulhausmeister sowie eine Schulsekretärin frei. Die Schulsekretärin wird an einer anderen städt. Schule als Ersatz einer wegen Rentengewährung ausgeschieden Sekretärin eingesetzt. (Wegfall dieser Teilzeitstelle im Stellenplan 2012). Der Schulhausmeister tritt die Nachfolge eines wegen Beginns der Freistellungsphase ATZ ausscheidenden Kollegen an. Da ein Hausmeisterdienst für die Grundschule in Gerderath aufrecht erhalten wird, verbleibt an der Grundschule in Gerderath anstatt bisher 1 Stelle nunmehr 0,5 Stelle für den Hausmeisterdienst. Der Hausmeisterdienst an den Grundschulen in Kückhoven u. Lövenich wird wieder gesondert durch zwei Teilzeitbeschäftigte Schulhausmeister wahrgenommen. Hier werden entsprechende Teilzeitstellen ausgewiesen. (Bericht im Personalausschuss am 19.01.2011)

Durch Ausscheiden von Mitarbeitern im Bereich der Hallenaufsicht, bzw. Privatisierung von Reinigungsbereichen in Mehrzweckhallen ergeben sich weitere Stellenstreichungen.

Die Stellenmehrungen ergeben sich im Wesentlichen in den Bereichen neues Schwimmbad und KIBIZ. Der sonstige Stellenmehrbedarf kann durch Stellenstreichungen und Verschiebungen mehr als kompensiert werden.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Stellenpläne für die Beamten, Tariflich Beschäftigten und Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit einschließlich der dazu erstellten Stellenübersichten werden hiermit für das Haushaltsjahr 2012 und als Anlage zum Haushaltsplan 2012 übernommen.“

Anlage:

Stellenplan 2012