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Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 19.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 16.09.2024      
Ö 2.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer*eines Technischen Beigeordneten  
A 11/084/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.09.2024      
Ö 3.1  
Verkehrsuntersuchung L 364n Ortsumgehung Gerderhahn hier: Vorstellung des Ergebnisberichts und Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Enthält Anlagen
III/108/2024  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/706/2024  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/707/2024  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/708/2024  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/709/2024  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/710/2024  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 "Industrie- und Gewerbepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/711/2024  
Ö 3.8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.01.2024: Tiny-House-Siedlung
Enthält Anlagen
A 61/712/2024  
Ö 3.9  
Fortführung des InHK Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
A 80/053/2024  
Ö 3.10  
Erhöhung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath  
A 80/054/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 18.09.2024      
Ö 4.1  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/023/2024  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.08.2024: Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Müllbehältnissen  
Enthält Anlagen
A 30/282/2024  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen  
Enthält Anlagen
A 20/666/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung der Hauptsatzung (14. Änderung der Hauptsatzung)  
Enthält Anlagen
A 10/441/2024  
Ö 6  
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Theo Clemens  
Enthält Anlagen
A 10/442/2024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2024 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zu ihrer freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/468/2024  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
A 20/667/2024  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/668/2024  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anpassung von Gesellschaftsverträgen des Kreises Heinsberg an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss  
Enthält Anlagen
A 20/669/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/670/2024  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/671/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH entsprechend der beigefügten Anlage A wird zugestimmt.

2.

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und in der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, die Änderungen bei der nächsten Gesellschafterversammlung zu beschließen.“

 

   
    19.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH entsprechend der beigefügten Anlage A wird zugestimmt.

2.

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und in der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, die Änderungen bei der nächsten Gesellschafterversammlung zu beschließen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage A (382 KB)      
   
    25.09.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH entsprechend der beigefügten Anlage A wird zugestimmt.

2.

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und in der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, die Änderungen bei der nächsten Gesellschafterversammlung zu beschließen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage A (382 KB)      
Ö 13     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/672/2024  
Ö 13.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 10.06.2024 - 01.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/673/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)